BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 10

Ich habe ein Credo, und dieses möchte ich Ihnen gerne mitteilen: Die Rolle des öster­reichischen Bundesrates, unsere gemeinsame Rolle ist es, Dinge möglich zu machen – natürlich kritisch reflektiert – und damit in Zeiten einer Pandemie eine Trendwende mit­einzuleiten und auch das Comeback der österreichischen Wirtschaft zu ermöglichen.

Ich glaube, dass wir gemeinsam das Notwendige tun sollen und sogar das Notwendige tun müssen, im Wissen, dass es nicht zwangsläufig hinreichend sein muss, wenn wir das Notwendige tun. Das spüren wir jeden Tag: Wir sind mit geänderten Rahmenbedin­gungen konfrontiert, wir haben einen starken Wandel auch in unserer Gesellschaft, wir haben ein Auseinanderdriften unserer Gesellschaft. Es sollte unser gemeinsames Anlie­gen sein, dieses Auseinanderdriften zu verhindern und eine solidarische Gesellschaft zu erreichen – und das in Wort und Tat, denn das Gemeinsame vor das Trennende zu stel­len ist mir ein besonderes Anliegen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe mein Motto: „Das Gute liegt so nah“, erwähnt. Ein Teil dieses Mottos ist dem Werk eines gro­ßen Schöpfers deutscher Dicht- und Sprachkunst entnommen, nämlich Johann Wolf­gang von Goethe, der in seinen Erinnerungen über das Glücklichwerden gemeint hat – ich zitiere –: „Willst du immer weiter schweifen? Sieh, das Gute liegt so nah. Lerne nur das Glück ergreifen, denn das Glück ist immer da.“ – Ich danke Ihnen für die Aufmerk­samkeit. Ein steirisches Glückauf! (Allgemeiner Beifall.)

9.16

09.16.08Erklärung des Landeshauptmannes der Steiermark zum Thema „Zuversicht und Zusammenhalt“

Präsident Mag. Christian Buchmann: Ich begrüße noch einmal den Landeshaupt­mann der Steiermark Hermann Schützenhöfer sehr herzlich bei uns im Haus und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Zuversicht und Zusammenhalt“ abzu­geben.

Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung vor, im Anschluss an die Erklärung des Herrn Landeshauptmannes eine De­batte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.

Ich erteile nun dem Herrn Landeshauptmann zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Landeshauptmann.

9.16.56

Landeshauptmann der Steiermark Hermann Schützenhöfer: Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass ich wieder im Bundesrat sein darf. Es ist das zweite Mal, dass ich als Landeshauptmann hier eine Erklärung abgeben darf. Wie Sie ja alle wissen, hat das damit zu tun, dass die Steiermark nach Salzburg – ich bedanke mich bei der Frau Präsidentin für die mustergültige Vor­sitzführung, mir ist immer wieder davon berichtet worden – nunmehr für das erste Halb­jahr 2021 den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz und auch im Bundesrat über­nommen hat.

Sechs Monate sind nicht viel, aber sechs Monate sind genug, um einiges in Bewegung zu bringen, um einiges anzustoßen. Ich habe von Wilfried Haslauer am 8. Jänner virtuell übernommen. Wir wollten das in Trautenfels machen, aber aus den bekannten Gründen war dies nicht möglich. Ich möchte mich bei Wilfried, dem Landeshauptmann von Salz­burg, für die exzellente Vorsitzführung in einer Zeit ganz gewaltiger Herausforderungen bedanken. Er hat das mit großer Sachlichkeit und Kompetenz gemacht. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Hauschildt-Buschberger.)