dass ihr euch nicht angesprochen fühlt!) – Also ich glaube schon, dass ich Männer und Frauen gleichermaßen wertschätze und damit nicht unbedingt meine Redezeit hier am Rednerpult verbrauchen muss. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.)
Herr Landeshauptmann, zu Beginn meiner Rede darf ich Ihnen wirklich alles erdenklich Gute für Ihre Vorsitzführung wünschen. Als Steirer freue ich mich wirklich, dass wir durch Ihre Vorsitzführung auf Bundesebene zumindest nicht komplett von der Bildfläche abgemeldet sind. Seit dem Google-Übersetzer-Skandal der ehemaligen Arbeitsministerin ist es der ÖVP Steiermark ja nicht gelungen, eine steirische Kandidatin oder einen steirischen Kandidaten als Ersatz für unsere ehemalige Arbeitsministerin nachzunominieren. Ich weiß nicht, woran es liegt – vielleicht liegt es auch daran, dass die ÖVP Steiermark in der Vergangenheit sehr viel dafür getan hat, die Akademikerquote zu heben, aber bereits mehr als einmal bitterböse damit gescheitert ist. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Landeshauptmann, Sie haben die Vorsitzführung in einer wirklich sehr, sehr schwierigen Zeit übernommen, in der Zeit der Coronapandemie, einer Krise, wie sie viele von uns sicher noch nicht erlebt haben. Die größte Auswirkung dieser Krise aber ist nicht das Coronavirus selbst, sondern die größten Auswirkungen sind diese völlig überzogenen Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung. (Beifall bei der FPÖ.)
Ja, Herr Landeshauptmann, da kommen auch Sie wieder ins Spiel: Ich hätte mir schon erwartet, dass Sie als Landesvater sich auf die Seite der Steirer stellen und sich nicht als Sprechpuppe für den Bundeskanzler hergeben. In einem ORF-Steiermark-Interview haben Sie sich offen für einen Impfzwang und für eine Erweiterung der Maskenpflicht ausgesprochen. Sie haben in diesem Interview im Dezember wörtlich gesagt: „Ich wäre für eine Impfpflicht im nächsten Jahr.“ – Das ist an Ungeheuerlichkeit ja kaum zu überbieten.
Dann haben Sie gesagt: Manche muss man zu ihrem Glück zwingen. – Herr Landeshauptmann, also für mich ist das, was Sie da an den Tag gelegt haben, eine ungeheuerliche Grenzüberschreitung. Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass das wirklich Ihre Gedanken sind. Diese Überheblichkeit, diese Drangsalierung unserer Bevölkerung – das klingt so ganz und gar nicht nach Ihnen, Herr Landeshauptmann. Wenn das der Weg der neuen türkisen ÖVP ist, dann hoffe ich doch sehr, dass der mündige Bürger diesen Weg sehr, sehr schnell beenden wird. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich verstehe es ja wirklich noch bei den Bundesmandataren hier im Hohen Haus, ich verstehe zum Teil auch noch bei den Grünen, dass sie unseren Sonnenkönig anbeten, aber ich verstehe es nicht mehr beim Landeshauptmann der Steiermark, denn da ist die Abhängigkeit vom Bundeskanzler ja wirklich nicht gegeben – vor allem dann nicht, wenn die Amtsperiode noch rund vier Jahre dauert. (Heiterkeit der Bundesräte Ofner und Steiner.) Herr Landeshauptmann, ich weiß es nicht – Sie werden es wahrscheinlich wissen –, aber ich gehe davon aus, dass diese Periode noch länger dauert, als Sie selbst tatsächlich noch im Amt bleiben wollen. (Heiterkeit der Bundesräte Ofner, Spanring und Steiner. – Landeshauptmann Schützenhöfer: Sind Sie ein Wahrsager?) Deswegen kann ich nicht verstehen, warum Sie als Landeshauptmann einen Testballon für den Bundeskanzler steigen lassen. Dass Sie sich für so etwas hergeben und zu einer Sprechpuppe für unseren Bundeskanzler mutieren, ist letztklassig. Sie haben dazu absolut keinen Grund, Herr Landeshauptmann. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf bei der ÖVP.)
Sie sprechen ständig von einer schwarz-roten Zukunftskoalition in der Steiermark. Als Steirer darf ich Ihnen sagen: Ich bin wirklich stolzer Steirer, ich bin aber nicht aufgrund dieser Landespolitik stolzer Steirer, sondern trotz dieser Landespolitik. (Beifall bei der FPÖ. – Heiterkeit der Bundesräte Ofner und Steiner.) Seit vielen Jahren ist auch diese Koalition in der Steiermark nicht von Fortschritt geprägt, sondern vielmehr von Stillstand
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