Familienhärtefonds ist tatsächlich für die Härtefälle gedacht, da haben wir sehr viel geholfen, und ich bin ausdrücklich dankbar dafür.
Wir tun viel gegen die Belastungen der Familien. Wir wissen alle, dass diese Covid-Krise Menschen in ungeahnter Weise trifft, vor allem Alleinerziehende, die zu Hause, oft nur in einem Raum, Homeoffice und Kinderbetreuung und Homeschooling vereinbaren müssen. Das ist alles andere als lustig, und keiner von uns möchte das tun, es ist nur leider notwendig, weil wir uns in einer Pandemie befinden. Manchmal habe ich wirklich den Eindruck - - Herr Kollege Steiner verdreht schon die Augen. (Bundesrat Steiner: Die Kinderpsychiatrie ist überfüllt!) – Ja, das ist völlig richtig, aber es ist leider so, dass wir Menschen derzeit vor der Coronainfektion schützen müssen, es hilft nichts. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrat Steiner: Und was machen wir mit den Kindern?)
Tatsache ist auch, dass Frauen da definitiv eine Hauptlast tragen, und dem muss man natürlich auch Rechnung tragen.
Ein wichtiger Punkt, den wir hier auch behandeln können und müssen, ist natürlich die Jugendarbeitslosigkeit. Ich bin sehr froh, dass die Szenarien, die ja noch von den Expertinnen und Experten prophezeit worden sind, nicht in dieser Form und dieser Härte schlagend geworden sind. Wir haben auch viel für die Lehrlinge gemacht, und darauf können wir auch wirklich stolz sein. Wir haben vielen Jugendlichen ganz massiv geholfen, und wir werden nicht lockerlassen. Wir werden weiterhin stark sein müssen und solange diese Krise anhält diesen Leuten helfen müssen. Wir tun es, und ich bin stolz darauf, dass diese Bundesregierung diese Verantwortung übernimmt.
Kinderarmut ist natürlich gerade jetzt in der Covid-Krise auch eine der ganz großen Herausforderungen. Wir haben jetzt eine neue Studie in Auftrag gegeben. Man glaubt es ja kaum, wir hatten noch immer Daten aus dem Jahr 1964. Es ist umso schöner, dass wir hier nun gemeinsame Anstrengungen unternehmen und die Daten aktualisieren, weil man dann natürlich auch viel besser politisch agieren kann – daher auch von meiner Seite ein herzliches Dankeschön dafür!
Wir werden jetzt sehr bald sehr oft über Konjunkturpakete sprechen. Natürlich ist die Investition in Lehrlinge, in Schülerinnen und Schüler, in Studentinnen und Studenten die nachhaltigste Investition. Ich sage das jetzt ein bisschen ungern, wenn es um Menschen geht, aber das ist schon Humankapital der Zukunft. Das ist eine sehr nachhaltige und sehr sinnvolle Investition.
Ich erlaube mir, mich als Mann auch zur Frauenpolitik zu Wort zu melden, denn Frauenpolitik ohne Männer ist sinnlos. Sie muss auch von den Männern mitgetragen werden, und ich halte als Mann auch den Feminismus sehr gerne hoch. Das sage ich ganz bewusst. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der ÖVP.)
Wir haben auch Dinge gendergerechter gemacht, was auch nicht alle hier im Haus teilen. Ich bin schon stolz darauf, dass wir das Pensionssystem gendergerechter gemacht haben (Bundesrätin Schumann: Geh bitte!), dass wir mit der Ausgleichszulagenerhöhung und mit dem FrühstarterInnenbonus hier eindeutig für andere Erwerbsbiografien und besonders für Frauen viel erreicht haben. Darauf bin ich besonders stolz. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der ÖVP. – Zwischenrufe der Bundesrätinnen Schartel und Schumann.)
Dass wir das Frauenbudget um 43 Prozent erhöht haben – ich habe es jetzt nicht überprüft, aber ich glaube es –, ist einmalig in der Zweiten Republik, und das hat diese Bundesregierung gemacht. Vielen Dank, Frau Ministerin! (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.)
Wir haben eine Arbeitsmarktstiftung mit 700 Millionen Euro gegründet – ich meine, das ist nicht nichts –, bei der wir insbesondere einen Schwerpunkt für Frauen in der Arbeitslosigkeit gesetzt haben. Das Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz – ein Thema, das ja
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