immer wieder besonders Frauen betroffen hat – bedeutet auch eine Stärkung der Frauenrechte, die wir auf jeden Fall unterstützen. Und eine Kleinigkeit wie die Senkung der Umsatzsteuer bei Hygieneartikeln für Frauen ist auch wirklich sehr wichtig. (Bundesrätin Schumann: Aber leider für die Binden nicht!)

Ich glaube, wir sind hier auf einem guten Weg. Wir werden weiter über verschiedene Konzepte von Familienpolitik und Frauenpolitik streiten, und das ist auch gut so. Ich glaube, wir sind aber auf einem guten Weg, und ich wünsche Ihnen für die zusätzlichen Agenden, die Sie jetzt übernommen haben, alles erdenklich Gute. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

13.43

Bundesministerin für Frauen und Integration im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Ihre Zustimmung vorausgesetzt, darf ich zukünftig die Agenden Familie und Jugend in unserem neuen Ressort zusammenführen. Ich bin stolz darauf, diese Aufgabe mit voller Kraft wahrnehmen zu dürfen.

Ich weiß sehr wohl, dass ich diese zusätzlichen Aufgaben in einer ganz schwierigen Zeit übernehmen werde, einer Zeit, die besonders für die Familien und auch für die Jugend sehr herausfordernd ist. Wir wissen, dass die Pandemie besonders zu Hause mit Homeschooling, Homeoffice und dem Haushalt einfach eine Mehrfachbelastung mit sich bringt. Wir wissen natürlich auch, dass besonders Frauen diese Aufgaben stemmen müssen. Ich kann Ihnen versichern, dass wir als Bundesregierung alles tun, um in der Pandemie trotz der Schwierigkeiten, die der Gesundheitsschutz mit sich bringt, die Familien gut durch die Krise zu bekommen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich kann Ihnen versichern, dass ich als Familien- und Jugendministerin genau diese Rahmenbedingungen, die wir bisher geschaffen haben, natürlich weiter ausbauen und da noch einmal mit voller Kraft und voller Energie einen Turbo einlegen werde, damit wir auch die letzten – so hoffen wir – Monate dieser Pandemie weiterhin für die Familien in Österreich da sind.

Ich möchte nur kurz darauf eingehen, wie ich die Agenden Frauenpolitik und Familienpolitik sehe, ich möchte auch gerne auf die Kritik eingehen, dass die Agenden nun in einem Ressort zusammengeführt werden. Ich bin da wirklich ganz anderer Meinung, und ich sage Ihnen auch, warum. Ich habe als Frauenministerin im letzten Jahr mit unzähligen Frauen gesprochen, und ich kann Ihnen sagen, in der Praxis ist es schlichtweg so, dass für viele Frauen selbstverständlich die Themen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wie man das alles zu Hause unter einen Hut kriegt, wie das mit Karenzregelungen ist, wie das mit der Familienbeihilfe ist, wie das mit der Elternbeteiligung ist, ganz zentrale Themen in ihrem Alltag sind. Daher ergibt natürlich die Zusammenlegung dieser Ressorts besondere Synergien, die ich nutzen möchte, um auch die Frauen, insbesondere eben die Mütter, in diesen Situationen zu unterstützen und bessere Rahmenbedingungen zu schaffen. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

Manche davon wurden ja auch schon genannt. Selbstverständlich ist ein flächendeckender Ausbau der Kinderbetreuung eine ganz zentrale Rahmenbedingung dafür, wie ich ein Familienmodell sehe, nämlich dass die Wahlfreiheit im Vordergrund steht, dass sich jede Familie selbst so organisieren kann, wie sie möchte, Familienzeit und berufliche Zeit so gestalten kann, wie sie möchte. Deswegen ist Kinderbetreuung, die Möglichkeit, diesbezüglich auf Hilfe zurückzugreifen, ein ganz zentrales Anliegen, das ich gemeinsam mit den zuständigen Bundesländern auch weiter verfolgen werde.

BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 80