Kindergärten und Kinderkrippen, in Zeiten der Pandemie um? – Da gibt es kein einfaches Rezept, weil es auch insgesamt keinen Masterplan gibt, den man aus der Lade nimmt und der da lautet: Vom richtigen Umgang mit einer Pandemie!
Unsere Gesellschaft hat so eine Situation insgesamt noch nie erlebt. Natürlich, wir haben immer wieder Naturkatastrophen, wir haben wirtschaftliche Einbrüche, wir haben soziale Verteilungskonflikte, aber eine Pandemie, die letztlich nur sehr mühsam unter Kontrolle zu halten ist, weil sie uns auch immer wieder zu entgleiten droht – Stichwort Mutationen –, hat es so noch nicht gegeben. Ich bitte, das wirklich bei all den parteipolitischen Gegensätzen, die unzweifelhaft vorhanden sind, auch so zu sehen, wie es ist.
Meine Damen und Herren, die Schulen, Hochschulen und die elementaren Bildungseinrichtungen sind besondere Orte. Das müssen Sie weder dem Kanzler noch mir sagen, da sind wir in der Regierung ganz einer Meinung. Sie dienen der Wissensvermittlung, der Sozialisierung und der Prägung der nächsten Generation. In den Schulen, in den Hochschulen, in den Bildungseinrichtungen generell kommen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zusammen, sie tauschen sich aus, sie lernen voneinander, sie tragen Konflikte aus, sie schließen Freundschaften. Schulen, Hochschulen, Kinderbetreuungseinrichtungen sind die Werkstätten der Zukunft – das ist ein oft verwendetes Wort, aber es ist ein korrektes Wort. Ich sehe es daher als meine Aufgabe an, darauf auch immer wieder hinzuweisen, und mein Wirken zielt klarerweise auch darauf ab, die richtigen Rahmenbedingungen und die Funktionstüchtigkeit dieser Bildungseinrichtungen in den schwierigen Zeiten der Pandemie sicherzustellen.
Es sind schwierige Zeiten – das ist ja gar keine Frage –, und dennoch ist uns viel gelungen. Stichwort Digitalisierung: Wir haben im Rahmen der Digitalisierung noch nie so einen Sprung wie in den letzten Monaten gemacht. Stichwort Förderplan: Das sagt sich so leicht: Ach, es sind ja nur 200 Millionen Euro und das wird nicht ausreichen! – Wissen Sie, es sind 200 Millionen Euro Steuergelder, die sinnvoll verwertet und verwendet werden, und ich denke, auch aus Respekt den Steuerzahlern gegenüber sollte man diese 200 Millionen Euro nicht immer kleiner machen, als sie sind. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf bei der SPÖ.)
Stichwort Betreuung in den Schulen: Wir haben den Spagat gewagt und es ist gelungen, eine Situation herzustellen, in der die Schule für Betreuungsfunktionen offensteht. Wir haben damit Eltern geholfen. Wir haben keine Fragen gestellt – sind Sie jetzt systemkritisch beschäftigt? (Rufe bei der SPÖ: Na ja!) –, denn systemkritisch sind letztlich alle Berufe in einer Gesellschaft. Wir haben dafür gesorgt, dass es für die Eltern in einer schwierigen Zeit leichter wird.
Meine Damen und Herren, ich wäre sicherlich deplatziert, wenn ich mich nicht für die Bildungseinrichtungen einsetze. Natürlich melde ich mich zu Wort, und natürlich besprechen wir mit dem Kanzler in der Bundesregierung Öffnungsschritte und Schließungsschritte. Diese Diskussionen erfolgen auf einer rationalen Basis.
Ich muss aber auch zur Kenntnis nehmen, dass Schulen, Hochschulen und sonstige Bildungseinrichtungen eben keine isolierten Orte in der Gesellschaft sind. Natürlich schwappen Infektionen hinein, Infektionen finden ihren Weg zurück. Sie sind nicht Orte des eruptiven Geschehens wie vielleicht ein Starkbierfest, ein Almabtrieb oder manchmal Fleischfabriken – all das war ja zu beobachten –, aber sie sind auch nicht frei von Ansteckungen. (Bundesrat Schennach: Ja, aber das ist ein anderes Thema! Das mit dem Almabtrieb zu vergleichen ist unerhört!) – Das mögen Sie so sehen, aber Sie haben es offensichtlich nicht ver- - (Bundesrat Schennach: Da geht es um Arbeitsbedingungen und Menschenausbeutung! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich muss auch berücksichtigen, dass mit dem Öffnen der Bildungseinrichtungen 1,2 Millionen Schüler und Schülerinnen und 300 000 Studierende im öffentlichen Raum unterwegs sind. Das hat natürlich Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen, denn eines ist
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