BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 138

klar: Das Virus braucht zur Verbreitung eine länger andauernde Mensch-zu-Mensch-Be­gegnung, damit die Aerosolübertragung überhaupt eine Chance hat.

Ich bin, meine Damen und Herren, als Fachminister von der Bedeutung der Schulen, der Hochschulen, der Bildungseinrichtungen insgesamt überzeugt. Daher haben wir auch Maßnahmen gesetzt, um die Schule, Hochschule wieder mit Präsenzlehre öffnen zu können. Ein Schichtbetrieb reduziert die Dichte um 50 Prozent und erlaubt es, Abstand zu halten. Ein Mund-Nasen-Schutz hemmt die Aerosolübertragung in einem eindeutigen und gesicherten Ausmaß. Regelmäßiges Lüften ist nicht nur die einfachste, sondern auch die effektivste Maßnahme, um für frische Luft im Klassenzimmer zu sorgen. Ein niederschwelliges, dezentrales und kostenfreies Testen gibt den Eltern, den Schülern, den Studenten die Gewissheit hinsichtlich einer ganz essenziellen Frage: Bin ich infek­tiös oder nicht? – Wir sind in diesem Punkt Pioniere. Mich rufen ausländische Kollegen an und fragen: Wie gelingt das? Wie machen Sie das?

Ich weiß, liebe FPÖ, gegen das Testen sind Sie auch (Bundesrat Dim: Nein!), aber wofür sind Sie dann? Für das Ignorieren der Infektion? (Ruf bei der FPÖ: Freiwilligkeit!) – Das, fürchte ich, ist leider kein Weg, der uns rasch zur Normalität zurückführt. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Hauschildt-Buschberger.)

Vielleicht zum Schluss auch noch ein persönliches Wort: Die Zeit ist schwierig, sie ist belastend – in erster Linie für die Bevölkerung, für politische Funktionsträger; für mich wohl auch, keine Frage, aber Kritik muss man aushalten, auch wenn es für einen Pro­fessor nicht immer ganz einfach ist. Kritik ist ein Stimulus für das Nachdenken und Re­flektieren: Habe ich alles richtig gemacht oder hat der Kontraredner in diesem einen oder anderen Punkt nicht doch recht? Dahin gehend ist Kritik, wenn sie nicht oberflächlich und banal ist, auch so wichtig und eine echte Stärke unseres demokratischen Systems.

Weil Sie so viele Fragen zum Rücktritt gestellt haben: Ich freue mich, diesem demokra­tischen System aktiv dienen zu dürfen. – Herzlichen Dank. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

17.48

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank.

Nächste Rednerin: Bundesrätin Daniela Gruber-Pruner. Ich erteile ihr das Wort.

17.48.37

Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Hohes Präsidium! Sehr ge­ehrter Herr Bundeskanzler! Geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte ZuseherInnen, auch via Livestream! Eine Dringliche Anfrage zum Thema Bildung von der FPÖ – da habe ich mir zuerst verwundert gedacht: Oje! Ich denke mit Schaudern daran, was zu Ihrer Regierungszeit an Bildungsvorschlägen gekommen ist. Ich denke beispielsweise nur an die Deutschförderklassen, die jetzt zum Glück vor dem Verfassungsgerichtshof nicht standhalten. (Bundesrätin Schartel: Die sind super, die haben sich bewahrheitet!)

Deshalb war das Thema Bildung und FPÖ immer so ein Auslöser für Bauchweh. (Zwi­schenruf des Bundesrates Ofner.) Dann aber habe ich mir gedacht: Gut, über Bildung zu reden ist immer gut. Jeder Anlass, über Bildung zu reden, ist gut, und wir haben auch eine kleine Schnittmenge, denn auf die Kinder und Jugendlichen zu schauen und die Bildung in den Vordergrund zu rücken, da haben wir, glaube ich, eine gemeinsame Ba­sis.

Ich möchte tatsächlich mit einem Lob beginnen, nämlich (Bundesrat Schennach: Ui!) – ja, man höre und staune: mit einem Lob! – an Sie, Herr Bildungsminister Faßmann, da­für, dass Sie – und ich nehme Ihnen das tatsächlich ab – alles tun und sich redlich be­mühen, damit der Schulbetrieb, der Bildungsbetrieb stattfinden kann. Das muss auch