BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 143

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Ich will aber ganz etwas anderes dazu sagen (Zwischenrufe bei der ÖVP): Glauben Sie, dass es besser war, wie es jetzt passiert ist, als Hunderte oder vielleicht sogar Tausende Omas und Opas, die monatelang ihre Enkelkinder und Kinder nicht gesehen haben, alleine gestorben sind? – Das haben Sie verursacht. – Auch wir können also polemisch sein. (Beifall bei der FPÖ.)

Ein Denkanstoß für alle hier im Saal: Denken Sie einmal nach, warum in einem Gefäng­nis – nicht bei uns, aber in anderen Ländern – die härteste Strafe die Isolationshaft ist! Das ist das, was Sie jetzt mit den alten Menschen in den Pflegeheimen oder woanders privat aufführen! – Nur zum Nachdenken. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Seeber: Ja also das ist jetzt wirklich ...!)

Da komme ich gleich zum nächsten Punkt – Herr Kollege Seeber, ich höre euch natürlich auch immer, wir sitzen ja nebeneinander –: diese Überheblichkeit. Da sind wir wieder dort: diese einzigartige Wahrheit! Nur die ÖVP weiß, was richtig ist, weil diese Wahrheit, diese Meinung von Gott gegeben ist (Bundesrätin Grimling: Von Kurz!), und das immer wieder. Auch da will ich euch eines sagen: Es mag schon sein, dass ihr eine Meinung habt, und es mag auch sein, dass ihr Experten habt. Der Unterschied zwischen euch und uns ist, dass ihr nur das ÖVP-Buch aufschlagt, dort nachschaut, was vorgegeben ist, und es so ist. Wir schauen uns zusätzlich zum ÖVP-Buch (Ruf bei der ÖVP: Euch sagt’s der Kickl!) auch noch alles Mögliche andere an und wägen dann ab, was stimmen könnte, was vielleicht nicht gut ist und was besser sein könnte. Es würde euch auch nicht schaden, wenn ihr das einmal so machen würdet. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Herr Kanzler, leider ist es so: In Wahrheit verunmöglichen Sie unseren Kindern derzeit eine korrekte und ordentliche Form der Bildung. Sie produzieren doch eine Generation Corona. Natürlich werden einige Kinder trotzdem ihren Weg machen, nichtsdestotrotz hinterlassen Sie eine Spur der Verwüstung am Bildungsweg unserer Kinder und Jugend­lichen. (Bundesrat Seeber – den Kopf schüttelnd –: Geh!) Das ist nicht wegzudiskutie­ren. Wenn einmal irgendwo Unterricht stattfindet, dann müssen Kinder dort Masken tra­gen. Das ist krank, meine Damen und Herren, das macht auch krank, das macht die Kinder krank.

Und das, was Sie derzeit von den Eltern verlangen, ist unzumutbar, wirklich unzumutbar: Lehrer, Versorger, Pfleger, Unterhalter, Brötchenverdiener und, und, und – und das alles natürlich in einer Person. Das geht sich einfach nicht aus.

Rausgehen und Freunde treffen, gemeinsam spielen, Fußball et cetera, alles ist verbo­ten, und so verbringen viele Kinder den ganzen Tag in ihren Wohnungen, vielleicht im Haus, in ihrem Zimmer, vor dem PC, am Handy, so wie Sie gerade, Herr Kanzler, am Tablet oder vor dem Fernseher. Da wären ja dann, um zum Leitspruch der Science Bus­ters zurückzukommen, so Sendungen wie „Science Busters“ ja noch wertvoll, doch schaut die Erfüllung des Bildungsauftrags des ORF leider genauso traurig aus wie Herr Minister Faßmann, wenn er zum zehnten Mal vom Kanzler overrult wird. (Beifall bei der FPÖ.)

Traurig an diesem Bildungsauftrag ist auch, dass man aus vermeintlichen Spaßsendun­gen mehr an Informationsgehalt herausnehmen kann als aus dem restlichen Programm, inklusive den gekauften Nachrichten. Da spreche ich jetzt eine Sendung im Speziellen an, die wegen ihrer Kanzler- und auch Regierungskritik abgesetzt wird: „Gute Nacht Ös­terreich“, im wahrsten Sinne der Worte.

Ich oute mich, ich persönlich bin ein Fan von Peter Klien. Ich kann Ihnen auch sagen, warum: weil der alle verreißt, der ist zu allen gleich gemein, egal ob Rot, Grün, Schwarz, Pink, Blau, und das im Gegensatz zu vielen anderen Staatskünstlern, die immer nur auf die Blauen hinhauen, damit sie beim nächsten Mal vom Regierungsfunk wieder irgend­eine Sendung oder einen Auftritt bekommen. Dieser Peter Klien hat es offenbar und


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