die an ihrem Fenster winken, SchülerInnen, die ihre MitschülerInnen verabschieden müssen. Ich möchte Ihnen das für Ihre scheußlichen Bilder mitgeben. (Die Rednerin legt das Bild vor Bundeskanzler Kurz auf die Regierungsbank.) Ich hoffe, dass es das letzte scheußliche Bild ist. (Beifall bei der SPÖ.)
Zurück nach Österreich: In unserer Verfassung steht, das Wohl der Kinder ist vorrangig zu behandeln. Dafür haben wir die Kinderrechte in den Verfassungsrang gehoben. Damit das endlich passiert, müssen Sie, Herr Kanzler, müssen Sie, Herr Minister, und alle anderen Regierungsmitglieder dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche politisch Thema sind, politisch Aufmerksamkeit bekommen, dass die Schulen ehestmöglich sicher öffnen können und dass Kinder und Jugendliche gut durch diese Krise begleitet werden. Das wünsche ich mir von einem Kanzler, das wünsche ich mir von einer Regierung. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
18.04
Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Der von den Bundesräten Daniela Gruber-Pruner, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Entschließungsantrag betreffend „Priorisierung der Impfung von PädagogInnen“ ist genügend unterstützt und steht demnach mit in Verhandlung.
Ich darf unseren Bundesminister Alexander Schallenberg im Bundesrat begrüßen. – Grüß Gott! (Beifall bei der ÖVP sowie bei BundesrätInnen von SPÖ, FPÖ und Grünen.)
Eine weitere Wortmeldung liegt mir vor: Bundesrat Andreas Arthur Spanring. Ich erteile das Wort.
Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Kanzler! Die Herren Minister! Werte Kollegen im Bundesrat! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Wer nichts weiß, muss alles glauben – der Leitspruch der Science Busters, der gerade in der jetzigen Zeit sehr passend ist. Herr Minister Faßmann, ich muss auf eines eingehen: Sie haben gesagt, wir seien gegen alles, wir seien gegen das Testen – solche Aussagen fallen immer wieder –; wir seien auch gegen das Impfen, wird von der ÖVP behauptet. – Nein, wir sind nicht gegen das Testen, sondern wir sind für sinnvolle Maßnahmen beim Testen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Massentests, zu denen nur 30 Prozent gehen, bringen nichts. Wenn es auf der anderen Seite keine Tests für Altersheime oder keine Testmöglichkeiten gibt, wenn man unter 1450 anruft, so wie es in der Vergangenheit der Fall war, dann sind wir gegen diese Maßnahmen, weil sie sinnlos sind. (Präsident Buchmann übernimmt den Vorsitz.)
Zum Thema Impfen, meine Damen und Herren, um das vielleicht auch noch einmal herauszuarbeiten: Jeder, der sich impfen lassen will, soll sich impfen lassen, aber es muss freiwillig erfolgen. Wir sind nicht wie die ÖVP, die von vornherein sagt, dass alles super ist und wir deshalb alle durchimpfen müssen, weil eh gar nichts passieren kann. Das ist nicht unsere Einstellung. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Herr Kanzler, Sie haben heute in Ihren Ausführungen – abgesehen davon, dass Sie, glaube ich, 29 Fragen mit vier Statements beantwortet haben – ganz nebenbei auch ein bisschen auf die Tränendrüse gedrückt – was Ihnen unbenommen sei, Sie waren dann aber eindeutig auch sehr polemisch, als es darum gegangen ist, dass, wie Sie gesagt haben, ein Kind nach Hause kommt, seine Omas und Opas ansteckt und diese dann sterben. – Ja, wenn so etwas passiert, dann, das sage ich Ihnen ganz ehrlich, ist das furchtbar, aber ich sage Ihnen auch: Das ist in den letzten 200 Jahren oder wahrscheinlich 1 000 Jahren auch so passiert, da war es halt nicht Corona, sondern irgendeine andere Krankheit. (Heiterkeit und Na-Rufe bei der ÖVP. – Bundesrat Seeber: Corona gibt’s ja nicht!)
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