BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 150

2000er-Jahre versetzt. Ich glaube, wir sind uns einig, dass wir da einigen Aufholbedarf haben. Da ist noch ganz, ganz viel drinnen.

Wir wollen auf keinen Fall, dass das Schulbuch verschwindet – nein, bitte nicht! –, aber ich glaube, dass der digitale Unterricht auch in der dritten, vierten Klasse Volksschule Einzug halten sollte, dass man da vielleicht auch mit Tablets arbeiten sollte. Ich muss schon sagen, wir reden immer von der Digitalisierung, aber es tut sich ein bisschen zu wenig, und seien wir ehrlich: Sich nur mit Mark Zuckerberg oder anderen Internet- und Social-Media-Riesen zu treffen ist als Beratung in dieser Debatte wahrscheinlich ein bisschen zu wenig. (Beifall bei BundesrätInnen der SPÖ.)

Wir reden von einer ordentlichen Ausstattung. Jeder von uns, der schon einmal in der Privatwirtschaft gearbeitet hat, in einem Büro war, weiß, da bekommt man im Normalfall im Bürojob einen Laptop. Daher würde ich auch einmal in die Runde werfen: Die Leh­rerinnen und Lehrer sollten ebenfalls eine ordentliche Ausrüstung bekommen, und zwar alle – an Volksschulen, Mittelschulen, in Oberstufen. Bei Dienstantritt in der Schule sol­len sie mit einem ordentlichen Arbeitsgerät ausgestattet werden – einem Laptop für alle Lehrerinnen und Lehrer, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)

Und bitte streiten wir nicht darüber – denn das zieht es ja nur in die Länge –, ob das jetzt der Bund zahlt, das Land zahlt – ja, da werden die Arme gehoben – oder ob das die Gemeinden zahlen. Ich sage einfach: Machen wir es! Machen Sie es! Nicht darüber dis­kutieren, einfach machen!

Die SchulleiterInnen erzählen mir in den Gesprächen auch, dass sie – gemeinsam mit den Lehrern – mittlerweile mehr Erhebungsarbeit für das Bildungsministerium machen. Sie (in Richtung Bundesminister Faßmann) wackeln mit dem Kopf. Das sind die Erzäh­lungen, die ich täglich von den Lehrerinnen und Lehrern höre. Deshalb würde ich vor­schlagen: Vielleicht stocken wir auch das Personal auf, das Lehrpersonal, aber auch das Personal im Backoffice, das für das Organisatorische zuständig ist, um die Lehrerinnen und Lehrer und die Schulleiter zu entlasten, damit diese sich auf die wirkliche Arbeit konzentrieren können.

Thema Schulöffnung – jetzt möchte ich auf den Punkt kommen –: Ich bin ein Freund der Schulöffnung, aber es braucht ganz klare Regeln, um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler und der Lehrerinnen und Lehrer zu gewährleisten und um die Eltern auch weiterhin zu entlasten – das muss ich vorausschicken. Und ja, man braucht für diese Sicherheit auch einen ordentlichen Plan, ein ordentliches Konzept, und wir stoßen da ohnedies in etwa in die richtige Richtung vor. Wir brauchen a) eine ordentliche, einheitli­che Gruppenlösung und b) Planungssicherheit.

Bitte – nehmen Sie es sich zu Herzen! – richten Sie die Dinge nicht über die Pressekon­ferenz am Freitag, Samstag oder Sonntag aus, wenn am Montag die Schule starten würde – Sie wissen ja schon, es ist für Sie schon abschätzbar, wann Sie wieder aufma­chen werden –, denn die Lehrerinnen und Lehrer brauchen Planungssicherheit, die El­tern brauchen Planungssicherheit und müssen wissen: Sollen sie zu Hause bleiben, müssen sie sich Urlaub nehmen?, wie auch immer. Ich bitte Sie: Informieren Sie die Leute früh genug! Ein bisschen weniger Show und ein bisschen mehr Sache – das ist eine große Bitte. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

Was die Teststrategie betrifft, so haben mir Rettungskommandanten, gemeinsam auch mit den Bürgermeistern, erklärt, dass das eigentlich einfacher wäre: Binden wir die Schulärzte, binden wir die Hausärzte, binden wir sie alle ein bisschen mehr in die Ret­tungsorganisation mit ein, dann wäre innerhalb weniger Stunden sogar so eine Schul­teststrategie machbar! – Ich glaube, wir schlagen da eh in die gleiche Kerbe, aber ich frage mich: Warum dauert das so lange? Da ist im letzten Sommer wirklich etwas ver­schlafen worden, denn das Radl für diese Teststrategie müssen wir ja jetzt nicht mehr neu erfinden. (Beifall bei der SPÖ.)