viel mehr Geltung gegeben hat als die peinlichen Anbiederungen des Bundeskanzlers oder von Ihnen als Außenminister an die skurrilen Gestalten der Weltpolitik, die wir jetzt erleben müssen. Und nein, das sage nicht ich, sondern das ist zugegebenermaßen sinngemäß die Auffassung, die vom Spitzendiplomaten Wolfgang Petritsch in seinem Kommentar „Österreichs Außenpolitik in der Verirrung“ vertreten wird.
Man habe sich dem bloßen „Spektakel“ verschrieben, sich „an Trump angepasst“ und sich „ins europäische Abseits“ gestellt, schreibt Petritsch da unter anderem. Damit ist Österreich auf der Welt ein beträchtlicher Schaden entstanden, und wir sind leider zur Lachnummer geworden.
Wolfgang Petritsch gibt Ihnen, Herr Außenminister, und Ihrem Bundeskanzler einen guten Rat mit auf den Weg, den ich Ihnen jetzt hier im Wortlaut vorlesen möchte: „Eines ist gewiss: Die Rückkehr zu einer durchdachten und den gemeinsamen europäischen Prinzipien folgenden Außenpolitik ist längst überfällig. Der aus persönlicher Profilierungssucht entstandene Kollateralschaden der Trump-Jahre sollte uns eine Lehre sein.“
Ja, die Showpolitik der Trump-Jahre sollte vorbei und uns eine Lehre sein, aber stattdessen veröffentlicht man dieses Horrorvideo. Der Wiener Bürgermeister hat es ja treffend beschrieben – ich zitiere –: „Das Atombomben-Video“ des Außenministeriums „ist für mich absolut indiskutabel. Es lässt jegliche Sensibilität vermissen. Jetzt ist nicht die Zeit, mit Atombomben Angst zu schüren, sondern sich um Impfdosen zu kümmern.“ (Beifall bei der SPÖ.) „Die Bundesregierung wäre gut beraten, sich mit aller Kraft der Bewältigung der Corona Krise anzunehmen. Videos wie dieses tragen [...] absolut nicht dazu bei.“ – Besser kann man es nicht sagen.
Damit Sie jetzt nicht glauben, dass wir den Wiener Bürgermeister aus parteipolitischen Überlegungen zitieren (Zwischenruf bei der ÖVP), habe ich Ihnen noch ein Zitat mitgebracht: „Dieses Bild, das veranschaulichen soll, was passiert, wenn eine Atombombe auf Graz abgeworfen wird, ist absolut geschmacklos.“ – Sie wissen sicher, von wem das Zitat ist: von Ihrem ÖVP-Bürgermeister der steirischen Landeshauptstadt Graz, Siegfried Nagl. Erfreulich ist ja, dass Ihr Kollege offenbar weniger ein Fan von aufsehenerregenden Videos als vielmehr von echten politischen Forderungen hinsichtlich der nuklearen Bedrohung ist. So fordert Bürgermeister Nagl die Stilllegung des slowenischen Meilers in Krško, der durch das Erdbeben in Kroatien ja beinahe betroffen und eine reale Bedrohung für Österreich gewesen wäre. Dort liegt die viel unmittelbarere und wahrscheinlichere nukleare Bedrohung für unser Land: in all den schrottreifen Atommeilern an der österreichischen Grenze oder in unmittelbarer Nachbarschaft. Wieso hört man eigentlich dazu nichts von Ihnen?
Das ist eine zentrale Frage in unserer heutigen Dringlichen Anfrage. Zugleich stellen wir aber viele weitere Fragen – in Summe sind es 42, die wir an Sie gerichtet haben –, und wir ersuchen – ganz ehrlich, wir haben schon vieles erlebt – um eine ernsthafte Beantwortung.
So wollen wir zum Beispiel wissen: „Von wem stammte die Initiative zur Gestaltung des genannten Videos über einen Atomwaffenangriff auf Wien?“; „Ist es vor dem Hintergrund der großen Ängste, die die Corona-Pandemie ohnehin auslöst, verantwortungsbewusstes Handeln einer Bundesregierung zusätzlich Ängste vor einem Atomangriff zu schüren?“; „Welche Kosten verursachte die Produktion dieses Videos samt Konzeption?“; „Was trägt Ihr Ressort konkret dazu bei, die Corona-Krise zu bekämpfen?“; „Ist Ihr Ressort in die Beschaffung von Impfstoff zur Bekämpfung der Pandemie eingebunden?“. Und wir stellen viele weitere Fragen.
Sie sind uns, aber vor allen Dingen der österreichischen Bevölkerung Antworten auf diese und alle weiteren Fragen schuldig. Herr Außenminister, kommen Sie Ihrer Verantwortung
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