90 Minuten in die Arbeit. Das sind 90 Minuten Lebenszeit, 90 Minuten, die man bei der Familie verbringen kann, 90 Minuten, die man mit seinem Hobby, den Liebsten oder in den Vereinen verbringen könnte, und diese 90 Minuten rauben wir diesen Menschen. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)
Wie sieht die Lebensrealität aus, wenn man 90 Minuten für den Weg in die Arbeit braucht? – Viele haben nicht einmal die Möglichkeit, auf Öffis umzusteigen, denn diese gibt es in ihrem Wohngebiet gar nicht, wie Kollegin Lancaster heute schon erzählt hat.
Ein Pendlerbeispiel aus Salzburg möchte ich Ihnen mitgeben, und wir reden da nicht – unter Anführungszeichen – von einem Tal irgendwo im Lungau, im Pongau oder im Pinzgau, sondern wirklich von einem Ort im Zentralraum. 18,4 Kilometer entfernt vom Salzburger Hauptbahnhof liegt die Gemeinde Ebenau. Das ist ein Katzensprung mit dem Auto. Mit öffentlichen Verkehrsmitteln kommt man jedoch nach Viertel nach sieben am Abend, also nach 19.15 Uhr, nicht mehr nach Hause. Im Hinblick darauf meine Frage: Was ist mit den Leuten, die im Handel arbeiten? Dort ist auf gut Deutsch nach 19 Uhr Sperrstunde, wie wir wissen. Was ist mit den Leuten, die bei der Polizei arbeiten, wenn jemand zum Beispiel einmal länger an einem Bericht schreibt? Was ist mit den Leuten, die als Pflegerinnen oder Pfleger in Krankenhäusern arbeiten? Diese Leute kommen nicht mehr nach Hause, und da reden wir von wochentags, von Montag bis Freitag, und nicht vom Wochenende. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Wahrheit ist, dass das kein Einzelfall ist. Dabei handelt es sich um den Zentralraum von Salzburg. Das ist kein Einzelfall. Das gibt es in jedem Bezirk im ganzen Bundesland Salzburg, und ich traue mich zu wetten, dass es das in ganz Österreich in jedem Bundesland gibt. – Ich meine, dafür sollten wir uns eigentlich ein bisschen schämen. Es ist nämlich auch die Wahrheit, dass wir jetzt eine Strafsteuer, wie ich die NoVA-Erhöhung nenne, einführen, ohne dass wir den Autofahrern eine Alternative, und zwar eine echte, attraktive Alternative, geben. (Beifall bei SPÖ und FPÖ. – Bundesrat Steiner: Das ist unsozial und asozial!)
Kollege Bader ist jetzt leider nicht mehr da. Ich wollte ihm nämlich sagen: Es ist doch nicht so, als hätte die ÖVP in der Regierung nichts zu sagen, seien wir doch ehrlich! Oder? (Beifall bei SPÖ und FPÖ.) Sonst fahren Sie doch auch überall über die Grünen drüber. Gott sei Dank – ich betone: Gott sei Dank! – hat sich aber die Vizepräsidentin bereit erklärt, bei unserem Antrag mitzustimmen, um hier keine Verhinderung der Infrastrukturausbauten durchzuwinken, sondern weiterzumachen und voranzutreiben. Deswegen danke ich Ihnen, Frau Vizepräsidentin! (Beifall bei SPÖ und FPÖ sowie Bravoruf des Bundesrates Ofner.)
Ich habe es vorhin schon betont: Auf der einen Seite bestrafen wir die PendlerInnen, also die Leistungsträger, die jeden Tag fleißig arbeiten gehen, auf der anderen Seite bieten wir ihnen aber keine Alternative, auch keine Alternative zum Stau.
Ich glaube, Kollegin Kittl hat gestern den Umstieg auf die E-Mobilität angesprochen. – Das ist wichtig, das ist richtig, das ist gut. Heute, lieber Kollege Adi Gross, ist gesagt worden, dass ihr so viel Geld wie noch nie in die Hand nehmt. – Auch das ist wichtig und gut. Es kann sich aber nicht jeder ein E-Auto leisten. 40 000 Euro aufwärts zahlt man für einen ID.4 – und das soll keine Werbeeinschaltung sein –, 40 000 Euro aufwärts für einen Hyundai Ioniq beziehungsweise 50 000 Euro, 60 000 Euro oder 70 000 Euro! Das können sich vielleicht die Privilegierten, die Familienmitglieder der ÖVP, leisten, aber nicht die fleißigen Leistungsträgerinnen und Leistungsträger in diesem Land. (Beifall bei SPÖ und FPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Für mich ist ganz, ganz klar, das sagt mir der Hausverstand, Frau Minister: Der Umstieg auf E-Mobilität beziehungsweise auf alternative Antriebsmöglichkeiten muss erstens wirklich leistbar für alle und zweitens auch praktikabel sein. Es geht nicht, dass man nur
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