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Präsident Dr. Peter Raggl: Hoher Bundesrat! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich eröffne die 930. Sitzung des Bundesrates. Ich begrüße unsere Frau Bundesministerin für EU und Verfassung Karoline Edtstadler. – Danke, dass du heute im Bundesrat bist. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

Ich begrüße auch alle Bundesrätinnen und Bundesräte. Es freut mich sehr, dass wir uns nach der sitzungsfreien Zeit heute wieder hier im ehrwürdigen Bundesrats- und Natio­nalratssitzungssaal, im Redoutensaal, wiederfinden.

Nachdem bereits 50 Prozent meiner Präsidentschaftszeit verstrichen sind – eine sehr intensive Zeit, aber auch eine sehr schöne Zeit –, habe ich mir heute erlaubt, euch ein kleines Präsent auf den Tisch zu legen. Mein Präsidentschaftsmotto lautet ja: „Starke Regionen, starke Republik“. Mir geht es dabei insbesondere darum, die Chancengleich­heit für den ländlichen Raum aufzuzeigen, einzufordern und voranzutreiben. Ein sehr wesentlicher Erfolgsfaktor für den ländlichen Raum ist dabei die Regionalität, und die heute übergebenen Schokoladen stammen aus einer Schokoladenmanufaktur aus mei­ner Bezirkshauptstadt Landeck. Dort hat sich ein relativ kleiner Konditor darauf spe­zialisiert, hochwertige Schokoladen mit ausschließlich nachhaltigen und regionalen In­haltsstoffen herzustellen. Das geschieht sehr, sehr erfolgreich und ist auch ein bisschen ein Beispiel dafür, wie der ländliche Raum sich durch Innovation, Fleiß und Ideenfreu­digkeit natürlich auch selber helfen kann.

Das kurz zur Einleitung, und ich darf jetzt zur offiziellen Eröffnung kommen.

Das Amtliche Protokoll der 928. Sitzung des Bundesrates vom 14. Juli 2021 und die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 929. Sitzung des Bundesrates vom 15. Juli 2021 sind aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Mag. Christian Buchmann und David Egger.