14.07

Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Wir behandeln den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2020.

In einigen Bereichen zum Bericht kann ich meinem Vorredner volle Unterstützung ge­währen. Ich warte Jahr für Jahr gespannt auf diesen Bericht, da er immer wieder neue Facetten präsentiert. Auf diesen 177 Seiten des vorliegenden Berichtes finden sich auch viele Meilensteine – Marktentwicklung, Ausbau und Ausbauziele, Pünktlichkeit, Perso­nennahverkehr, Güterbeförderung; viele Details wurden ja bereits genannt. Es geht auch um Qualitätsverbesserung für die Kunden durch Angebotsverdichtung, natürlich auch durch neue Fahrzeuge, und nicht zu vergessen um die Umstellung auf CO2-neutrale Technologien.

Positiv festzuhalten ist auch, dass die Pünktlichkeit im schienengebundenen Personen­nahverkehr und Personenverkehr im Jahr 2020 mit 97,2 Prozent deutlich höher war als im Vorjahr, in dem es 95,2 Prozent waren. Ich darf mich hier auch bei den vielen Mitar­beiterinnen und Mitarbeitern bedanken, die ihren Beitrag leisten. Ich persönlich bin der­zeit zwei- bis fünfmal pro Woche mit dem Zug unterwegs und kann feststellen, dass diese Mitarbeiter stets freundlich und kompetent sind. Besonders wenn es darum geht, das neue Klimaticket – auch unter 1-2-3-Ticket bekannt – zu bewerben, spürt man ein­fach die Freude der Mitarbeiter, dass der Schwerpunkt auf die Bahn gelegt und dieser Themenkomplex attraktiviert wird.

„Willkommen in der Mobilität der Zukunft“ kann man lesen, wenn man sich für das Kli­maticket interessiert, und mit dem Early-Bird-Rabatt kostet dieses Ticket nun 949 Euro statt 1 095 Euro, die anschließend der Fixpreis sein werden. Der Vergleich macht Sie sicher, ohne Bundesländer oder Namen zu nennen: Es ist eine deutliche Verbesserung gegenüber der Zeit davor und speziell für Pendlerinnen und Pendler eine große Chance. Daher möchte ich auch auf die Initiativen der Bundesländer und Regionen positiv ver­weisen. Details entnehmen Sie dem Bericht auf Seite 72.

Der Vergleich mit der Schweiz zeigt: Dort kostet das sogenannte Generalabo für alle Züge im Schweizer Bundesgebiet exakt 3 860 Schweizer Franken, das sind 3 442 Euro.

Festzustellen ist auch, dass im Güterverkehrsbereich eine massive Dynamik steckt.

Im Rahmen der Personenbeförderung ist diese Bewegung nicht so deutlich zu bemer­ken, da ist vor allem die Westbahn und da als Beispiel speziell der Stundentakt auf der Strecke Wien–Salzburg zu nennen. Die besonderen wirtschaftlichen Umstände im Jahr 2020 führten allerdings dazu, dass die Bundesregierung im Rahmen von Notverga­ben Lösungen finden musste – wichtige Lösungen –, denn viele Personen waren und sind noch heute auf diese Zugverbindungen angewiesen.

Ein ebenso wichtiger Bereich ist der Bereich Ausbau. Auch da kann man das Land Salz­burg als positives Beispiel nennen. Dort gibt es gute Beispiele, vor allem im Bereich der letzten Meile. Es wird dort in regionale Projekte investiert, um die Menschen wirklich dorthin zu bringen, wohin sie müssen. Ich darf da auch auf die Chancen durch Mikro-ÖV-Projekte verweisen. Auch da versuchen wir, die letzte Meile abzudecken, damit für die Menschen der öffentliche Verkehr noch interessanter wird.

Persönlich liegt mir die Strecke Jennersdorf–Graz sehr am Herzen. Seit vielen Jahren wird da viel Zeit und Energie investiert, und – ja – die als Steirische Ostbahn bekannte Strecke wird durch die Elektrifizierung entsprechend attraktiviert. Ich möchte auch darauf verweisen, dass es eine wichtige Handelsroute ist – und da sind wir wieder beim The­menkomplex Güterverkehr.

Wichtig ist für mich auch die Attraktivierung von Bahnhöfen – das findet man im Bericht wieder, der Vorredner hat es auch gesagt –: Das neue Ticket wird den Bedarf steigern, und dadurch ist es notwendig, Bahnhöfe zu beleuchten und Überdachungen auf Bahn­steigen als Standard zu betrachten. Zudem ist die Befestigung der Parkplätze wichtig, aber man braucht grundsätzlich Parkplätze, Park-and-ride-Anlagen, Abstellmöglichkei­ten für Fahrräder, aber auch Energietankstellen müssen hier flächendeckend installiert werden. Wir sind auf einem sehr guten Weg und müssen diesen Weg auch konsequent fortsetzen.

Ein wichtiger Bereich – er wurde schon genannt – ist der Güterverkehr. Es geht darum, mehr Transporte von der Straße auf die Bahn zu bringen. Dabei geht es konkret um Anschlussbahnen, sprich Gleise, die direkt in die Produktionshallen oder zu den Unter­nehmen führen, wobei diesen dabei eine wesentliche Bedeutung zukommen wird.

Abschließend möchte ich ebenfalls an alle appellieren: Nutzen Sie die Möglichkeiten, nutzen Sie die Chancen, steigen Sie um, steigen Sie ein! Ich persönlich werde mir das morgen schon wieder zu Herzen nehmen: Um 6 Uhr werde ich im Zug von Jennersdorf nach Graz sitzen, denn es ist einfach entspannender, die Strecke mit dem Zug zu bewäl­tigen und während der Fahrt zu arbeiten, als gestresst im Auto zu sitzen und vielleicht aufgrund der Parkplatzsuche zu spät anzukommen. (Zwischenruf bei der SPÖ.)

In diesem Sinne: Ich danke allen Beteiligten für die Erstellung des Berichtes. Wir sind hier auf einem guten Weg. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

14.12

Präsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank.

Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Horst Schachner. – Bitte.