13.26

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Ja, jetzt passt es eh ganz gut, weil ich kurz zur Rede des Abgeordneten Michael Bernard, die ja Anlass für diese Präsidiale war, Stel­lung nehme, und ich darf für meine Fraktion Folgendes festhalten: Michael Bernard hat – das haben Sie jetzt weggelassen –, bevor er in seine Ausführungen eingegangen ist, klar gesagt: Ich will niemanden diskriminieren. (Rufe bei der ÖVP: Ha, ha! Warum macht er es dann?) – Ich darf auch für meine Fraktion Folgendes - - (Neuerliche Zwi­schenrufe bei der ÖVP.) – Könnt ihr vielleicht zuhören? (Ruf bei der ÖVP: Warum macht er es dann?) – Darf ich ausreden? War ich schon fertig?

Ich darf für meine Fraktion festhalten, dass Michael Bernard, wer ihn kennt – und ihr kennt ihn jetzt alle schon lang (Bundesrat Schennach: Ja, leider!), denn er ist schon über vier Jahre - - – Wer hat jetzt „Ja, leider!“ gesagt? Wer von den Sozialdemokraten hat jetzt „Ja, leider!“ gesagt? (Bundesrat Schennach: Ich hab das gesagt!) – Ah, der Herr Schennach! „Ja, leider!“, das ist die Wertschätzung: Man überhöht sich ständig über andere, und selbst ist man abschätzig – abschätzig, dass es nicht mehr ärger geht! (Beifall bei der FPÖ.) Das ist die wunderschöne Heuchelei, die hier jetzt wieder deutlich zum Ausdruck gebracht worden ist. (Zwischenrufe der Bundesräte Gross und Himmer.)

Jetzt stellt sich hier jemand heraus, will es erklären, und dann hauen Sie gleich wieder solche Geschichten heraus. (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.) Das ist aber das Problem. Das ist das Problem hier herinnen: Man überhöht sich moralisch ständig über andere. Selbst ist man keinen Deut besser, aber man überhöht sich ständig über andere.

Und dann kommt man immer mit der Würde des Hauses daher. (Bundesrat Raggl: Eine billige Ablenkung!) Wo war denn die Würde des Hauses vorhin, als Herr Minister Blümel aufstand und hier herinnen öffentlich jemandem aus unseren Reihen unterstellt hat, er würde Medikamentenmissbrauch betreiben? Da hört man von der Frau Vizepräsidentin kein Wort, keinen Ordnungsruf. Und ich fordere an dieser Stelle das Stenographische Protokoll an, denn auch für diese Entgleisung muss es nachträglich einen Ordnungsruf geben. (Beifall bei der FPÖ.)

Zur Überhöhung noch eines: Ich habe die Aussendungen des Herrn Präsidenten Raggl gelesen. Schauen Sie, Herr Präsident, jetzt haben Sie auch einmal eine Aussendung gemacht, denn Ihre Arbeitsbilanz als Präsident ist ja mickrig, wenn man das so sagen darf (Zwischenruf der Bundesrätin Miesenberger), und jetzt habt ihr halt die FPÖ ge­braucht, um eine tolle Aussendung zu machen. Herzliche Gratulation! (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Raggl: Wo ist jetzt die Entschuldigung? Nichts! Kein Wort von Ent­schuldigung!)

13.29

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Zur Tagesordnung zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Marco Schreuder. – Bitte.

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