Rettung der letzten Penizillinproduktion in der westlichen Welt feiern lassen. (Bundesministerin Schramböck: Ja ...!) Tatsächlich ist aber noch gar nichts gerettet, weil die versprochenen Zusagen zum Erhalt des Werkes von der EU-Kommission noch nicht genehmigt wurden. (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Schramböck.) Man hört, dass es nicht so gut mit einer Genehmigung dafür aussieht, der Deal ist noch nicht durch. Welche vertraglichen Konsequenzen so eine Ablehnung hätte, verschweigen Sie uns aber konsequent. – Vielen Dank. (Beifall bei BundesrätInnen der SPÖ.)
10.43
Vizepräsident Günther Novak: Zu einer abschließenden Stellungnahme hat sich nochmals die Frau Bundesministerin gemeldet. Nicht mehr? (Bundesministerin Schramböck: Nein danke, es ist alles gesagt!) – Gut, danke.
Die Aktuelle Stunde ist damit beendet.
Vizepräsident Günther Novak: Hinsichtlich der eingelangten und verteilten Anfragebeantwortungen verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen wird.
Ebenso verweise ich hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen im Sinne des § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung auf diese gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung im Sitzungssaal verteilte Mitteilung, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen wird.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangt sind:
Anfragebeantwortungen
(Anlage) (siehe auch S. 10)
B. Zuweisungen
Gesetzesbeschlüsse (Beschlüsse) des Nationalrates
(siehe Tagesordnung)
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