ist es zurzeit in Österreich zu einer der höchsten Preissteigerungen seit 30 Jahren gekommen.
Wie gesagt: Die Inflationsrate im Jänner wird 5,1 Prozent betragen. Die Statistik Austria sieht eine wesentliche Verringerung und eine diesbezügliche Erholung unter Umständen erst ab April beziehungsweise Mai. Für viele Österreicher wird die Bestreitung des täglichen Lebens eigentlich zum Existenzkampf, und vor allem die hohen Energiekosten stellen die Menschen vor schwerwiegende Entscheidungen.
Man hat im „Report“ am 1.2. einen Beitrag gesehen, in dem man sich genau dieser Thematik gewidmet hat. Es ging darum, dass es sehr einschneidend ist, wenn ein Mensch sich entscheiden muss: Kaufe ich mir Heizmaterial, oder kaufe ich mir Lebensmittel? – Es ist eine Schande, dass sich in Österreich Menschen entscheiden müssen zwischen: Tue ich frieren, oder tue ich hungern?! (Beifall bei der FPÖ.)
Sie als Bundeskanzler haben dann mit der Regierung reagiert und haben gesagt: Ja, wir werden ein sogenanntes Entlastungspaket schnüren, und wir werden den Menschen helfen. – Das spricht Sie und Ihre Regierung aber nicht davon frei, dass Sie eine wesentliche Mitverantwortung an dieser Teuerungsexplosion tragen! Wenn Sie, Frau Schumann, sich jetzt hierherstellen, ein Plädoyer halten und die Regierung eigentlich für die Teuerung kritisieren, dann frage ich: Wer hat denn sämtlichen Covid-Maßnahmen ohne Wenn und Aber zugestimmt? (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.)
Wer hat zugestimmt, sodass überhaupt auch solche Teuerungen zustande gekommen sind? Das sage nicht nur ich als Bundesrätin, sondern es hat auch der Ökonom der Wirtschaftsuni Wien Harald Oberhofer in seinen Recherchen herausgefunden, dass sehr wohl die Pandemie und die damit verbundenen Covid-Maßnahmen einen wesentlichen Beitrag – einen wesentlichen Beitrag! – zu der jetzigen Preissteigerung leisten. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Bundesrätin Zwazl.)
Dazu kommt noch, dass es im Zusammenhang mit der gesamten Pandemiebekämpfung und den ganzen Verordnungen ein Chaos par excellence gibt. Märkte reagieren immer mit Preiserhöhungen, wenn Unsicherheiten herrschen und Unsicherheiten gestreut werden. Damit man das ein bissel besser versteht, erlaube ich mir jetzt, Ihnen das anhand eines Beispiels aus dem Schulbereich zu erklären.
Bei uns in der Steiermark besteht Gott sei Dank die Möglichkeit, dass sowohl in Kindergärten als auch in Volksschulen Englisch unterrichtet wird. Wenn dieser Englischunterricht am Vormittag stattfindet, also während normaler Unterrichtszeit, dann gilt das als Unterrichtseinheit, und es gelten die Covid-Maßnahmen an Schulen. Das ist ja gut so. Wenn aber dieser Englischunterricht auf einmal am Nachmittag stattfindet, dann wird es kompliziert, denn dann muss der Veranstalter dieses Englischunterrichtes bei den Eltern eine Bestätigung einholen, ob ihr Kind eventuell die Nachmittagsbetreuung besucht.
Wenn die Eltern bestätigen, dass das Kind die Nachmittagsbetreuung nicht besucht, dann darf es in den Englischkurs. Wenn das Kind aber, weil die Eltern berufstätig sind, die Nachmittagsbetreuung besucht, dann darf es erst dann den Englischkurs besuchen, wenn die Eltern bestätigen, dass sie das Kind nach dem Englischkurs abholen, weil es ja nicht mehr in die Nachmittagsbetreuung darf. Wenn aber der Veranstalter der Englischkurse an derselben Schule ein Klassenzimmer mietet, ist vollkommen egal, welche Kinder den Englischkurs besuchen und woher sie kommen. Dann wundert man sich, dass alles chaotisch ist?! (Beifall bei der FPÖ.)
Es gibt noch andere Dinge, bei denen ich mir das oft denke, wie zum Beispiel im Fall einer Schule: Wirklich sämtliche Lehrer, sämtliche Kindergartenpädagogen sind so etwas von interessiert daran, in der jetzigen Zeit ihre Schützlinge so gut wie möglich gemeinsam durch diese Pandemie zu bringen. Sie werden aber oft von den Verantwortlichen komplett alleingelassen. Es hat zum Beispiel einen Direktor gegeben, der in einer
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