BundesratStenographisches Protokoll937. Sitzung, 937. Sitzung des Bundesrates am 3. Februar 2022 / Seite 168

Eines kann ich Ihnen noch sagen, eines würde ich mir nämlich wirklich wünschen – eine langjährige freiheitliche Forderung, die uns in der Vergangenheit schon vor viel, viel Schaden in diesem Haus bewahrt hätte –: Das wäre die Anschaffung eines leistungsstar­ken Lügendetektors, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Ah-Rufe bei der SPÖ.) Das würde ich mir wünschen: einen leistungsfähigen Lügendetektor.

Am besten fangen wir bei der Regierungsbank an. Ich erinnere nur an eine Aussage von eurem gefallenen Engel Kurz (Ruf bei der SPÖ: Geht’s noch?): Jeder wird jemanden kennen, der an Corona verstorben ist! – Biep, biep, biep hätte dieses Gerät gemacht, und es hätte es zu Recht gemacht; biep, biep, biep hätte es gemacht. (Beifall bei der FPÖ. – Rufe bei der SPÖ: Biep, biep, biep!)

Die Ungeimpften – ich habe es heute wieder gehört – sind schuld an den hohen Infek­tionszahlen. – Biep, biep, biep hätte dieses Gerät gemacht, und es hätte es zu Recht gemacht. (Beifall bei der FPÖ.) Und auch bei der Aussage: Die Impfung wirkt!, hätte dieses Gerät biep, biep, biep gemacht, und es hätte es zu Recht gemacht. (Beifall bei der FPÖ. – Rufe bei der SPÖ: Biep, biep, biep!)

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Herr Kollege Leinfellner, kommen Sie bitte zum Ende Ihrer Rede!

Bundesrat Markus Leinfellner (fortsetzend): Frau Präsident, die Bevölkerung muss sich seit zwei Jahren für diesen Regierungswahnsinn Zeit nehmen; ich werde mir Zeit nehmen, meine Gedanken zu Ende zu führen. Das Hohe Haus wird sich Zeit nehmen, meine Gedanken fertig anzuhören. (Beifall bei der FPÖ. – Rufe bei der SPÖ: Biep, biep, biep!)

Auch bei meinen Vorrednern hätten wir so ein Gerät gebraucht, ein leistungsstarkes – das ist wichtig, leistungsstark muss dieses Gerät sein –, einen leistungsstarken Lügen­detektor. Ich erinnere nur an die Worte des Kollegen Kornhäusl: Die FPÖ ist schuld daran, dass wir heute eine Impfpflicht beschließen müssen! – Biep, biep, biep hätte die­ses Gerät gemacht (Rufe bei der SPÖ: Biep, biep, biep!), und es hätte es zu Recht ge­macht. (Beifall bei der FPÖ.)

Frau Präsident, vielleicht können Sie mit Ihrem Präsidentenkollegen im Nationalrat re­den: ein Gerät bei der Übersiedelung im Sommer ins neue Parlament, das Gerät ist kostengünstig, das würde uns in diesem Haus wirklich vor erheblichem Schaden be­wahren. Das wäre in der Vergangenheit so gewesen, und mit dieser Regierung wird es auch in Zukunft so sein. (Beifall bei der FPÖ. – Rufe bei der SPÖ: Biep, biep, biep!)

Abschließend, meine sehr geehrten Damen und Herren, darf ich abermals meine Kolle­gen aus der Steiermark auffordern, ein Zeichen für Demokratie zu setzen und hier diese sadistische Impfpflicht abzulehnen. (Zwischenruf des Bundesrates Schachner.) Die Bürger werden es euch danken. Wie wir gesehen haben (Zwischenruf der Bundesrätin Hahn), ist ja leider Gottes einer aus euren Reihen in Quarantäne, aber ich möchte auch diesem Herrn heute hier eine Stimme geben, nämlich unserem Bundesratskollegen Zaggl, der sich klar und deutlich gegen diese Impfpflicht ausspricht. (Beifall bei der FPÖ.) Ich finde es schade, dass er heute nicht hier sein kann, vielleicht gibt es den einen oder anderen, der sich auch auf die Seite der Bürger stellt und diese Impfpflicht gemeinsam mit uns Freiheitlichen ablehnt. Die Bürger würden es euch danken.

Eines kann ich euch versprechen, ganz egal wie dieser Beschluss heute ausgeht: Ich bleibe weiterhin ungeimpft, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Abschließend: Sollte dieser Beschluss dennoch gefasst werden, möchte ich Ihnen trotz­dem noch ein Ausstiegsszenario anbieten und möchte das auch in Form eines Entschlie­ßungsantrages hier einbringen (Rufe bei der SPÖ: Biep, biep, biep!):