Wünscht noch jemand das Wort? – Noch eine Wortmeldung: Herr Kollege Spanring, bitte. (Na-Rufe bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Der Herr Doktor kommt! – Ruf bei der ÖVP: Der Märchenonkel!)
Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Ich merke, die Freude ist groß (eine Tafel mit der Aufschrift „Nein zum Impfzwang – FPÖ – www.impfzwang.at“ verkehrt auf das Rednerpult stellend – Bundesrat Schennach: Das Wichtige ist das Taferl! – Bundesrat Schreuder: Das ist verkehrt!), wenn ich ans Rednerpult komme. (Rufe bei der SPÖ: Ja! Ja, sehr!) Aber ich sage Ihnen: Provozieren Sie mich lieber nicht, sonst werde ich die 12-Stunden-Rede von Kogler schlagen. (Beifall bei der FPÖ. – Oh-Rufe bei der SPÖ.)
Herr Vorsitzender! Herr Minister! Kollegen im Bundesrat! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen und auf der Galerie! Es gibt so unglaublich viel zur Impfpflicht zu sagen – ich habe mir, während die anderen geredet haben, noch einmal ein bisschen etwas zusammengeschrieben –, sodass eine Rede allein nicht ausreicht.
In erster Linie ist es einmal die Ignoranz der Herrschenden, die offenbar ein Ziel oder mehrere Ziele verfolgen, weshalb Ihnen ganz einfach Zahlen, Daten und Fakten egal sind. Anders ist diese Politik, die Sie verfolgen, nämlich gar nicht zu erklären. Es gäbe eine ganz einfache Lösung: Schauen Sie einmal in andere Länder! Überall werden die Maßnahmen zurückgefahren, nur nicht in Österreich. In Österreich herrscht mit dieser Regierung ein Unrechtsregime der Sonderklasse, wobei man tatsächlich das Gefühl hat, es geht nur mehr darum, recht zu behalten. Aus Angst, zugeben zu müssen, dass so gut wie alle Ihre Maßnahmen in der Vergangenheit falsch, überzogen und unnötig waren, bleiben Sie jetzt um jeden Preis bei dieser Impfpflicht.
Es war heute auch Thema: Was ist diese Politik in Wahrheit noch? – Ablenkung, Ablenkung und nochmals Ablenkung, nämlich Ablenkung von der ÖVP-Korruption. (Beifall bei der FPÖ.) Es ist nämlich Ablenkung davon, was jetzt alles ans Tageslicht kommen wird. Ich kann Ihnen aber sagen: Egal was Sie jetzt machen, Sie werden es nicht verhindern können. Sie können es hinauszögern, aber die Wahrheit wird ans Licht kommen. (Beifall bei der FPÖ.)
Es heißt jedes Mal: Corona ist an allem schuld. – Nein, ich sage Ihnen, diese Regierung ist viel gefährlicher als das Virus. Nicht Corona, sondern Ihre unverhältnismäßigen Maßnahmen haben unserem Land, unseren Betrieben, unseren Menschen geschadet, und zwar nachhaltig geschadet. Ich sage Ihnen, was ich bereits zwei Mal hier gesagt habe, und ich wiederhole es noch einmal: Die Kollateralschäden Ihrer Maßnahmen fordern mehr Opfer als Corona, und weltweit gesehen ist das noch viel schlimmer.
Unzählige Menschen sind an Krankheiten verstorben, an denen sie nicht hätten versterben müssen, einfach weil es keine entsprechende Versorgung gab. Es gab zwei Jahre lang nur mehr Corona. Das war das einzige Thema. Ein Beispiel: Nehmen Sie Afrika und Malaria. Sogar bei uns aber wurden Vorsorgeuntersuchungen ausgesetzt, weil Sie von der Regierung in Angst und Panik verfallen sind. Deshalb wurden viele Krankheiten nicht rechtzeitig erkannt, und deshalb sind viele Menschen an Kollateralschäden Ihrer Coronapolitik verstorben. Die Selbstmordrate ist gestiegen, bis hin zu Suizidversuchen bei Kindern – auch wegen Ihrer Coronapolitik, nicht wegen dem Virus.
Während bei uns die Menschen in die Armutsfalle rutschen, zumindest aber noch im Sozialsystem aufgefangen werden – es ist schlimm genug –, verhungern überall auf der Welt all jene, die bis jetzt noch kurz vorm Verhungern gestanden sind. Als Beispiel: Alle 13 Sekunden stirbt laut Unicef ein Kind an Hunger. Aber das war einmal, und Sie sind mitschuldig, dass diese Sterberate jetzt massiv angestiegen ist. (Rufe bei der SPÖ: Wir? Wir sollen schuld sein? Wieso sind wir schuld?)
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