Je schlechter eine Impfung ist, desto mehr Leute müssen geimpft werden: Verrückt ist so etwas, das hat mit Wissenschaft gleich viel am Hut wie ich mit den Grünen. (Beifall bei der FPÖ.) Genau deshalb ist es halt so schwierig, mit euch eine ordentliche faktenbasierte Debatte zu führen.
Mir kommt es ja persönlich so vor, als wäre diese Regierung vor zwei Jahren mit einem Lkw – ob dieselbetrieben oder für die Grünen mit Strom betrieben, das könnt ihr euch aussuchen, ist mir völlig wurscht – in einen Tunnel gefahren, der 5 Meter breit war, und ist mit Vollgas da hineingekracht. Der Tunnel wurde über die Jahre immer schmäler und schmäler, jetzt musste man schon die Seitenspiegel reinklappen und ist immer noch mit Vollgas unterwegs, aber wir sehen immer noch kein Licht am Ende dieses Tunnels. (Bundesrat Schennach: Ein Wahnsinn! Ein Wahnsinn!) Ich sage euch: Das Einzige, das uns rettet, ist eine Vollbremsung dieses Lkws und dann sofort in den Rückwärtsgang, denn sonst werdet ihr stecken bleiben und im Tunnel der Verbitterung enden. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich sage es noch einmal, weil es eure ganze Impfpflichtdebatte so gut zusammenfasst: Je schlechter eine Impfung ist, desto mehr Menschen müssen geimpft werden.
Deshalb, Herr Mückstein (Bundesrätin Zwazl: Herr Dr. Mückstein!), bitte lassen Sie mit Ihren selbst ernannten Experten endlich von Österreich ab! Tretet allesamt mit sofortiger Wirkung zurück! Entschuldigt euch für euer Verhalten! Gebt Österreich die Chance auf einen Neustart, damit nicht noch mehr von unserem wunderschönen Land kaputt gemacht wird! Herr Mückstein, the game is over! (Beifall bei der FPÖ.)
19.08
Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Herr Bundesrat Steiner, ich muss Ihnen jetzt ein paar Ordnungsrufe erteilen, und zwar das erste Mal für: Ihr seid alle Heuchler!, zu den Bundesräten.
Dann haben Sie Bundesminister Mückstein ein paar Mal beleidigt: Er sei eine „Nullnummer“, er sei „unfähig“, ein „überforderter Geisterfahrer“ und eine „Gefahr für Österreich“. (Bundesrätin Schartel: Die Wahrheit! – Demonstrativer Beifall der Bundesrätin Steiner-Wieser.)
Außerdem haben Sie gesagt: Die ÖVP ist immer falsch.
Das sind also drei Ordnungsrufe. (Bundesrat Spanring: Ja, bis aufs letzte - -! – Ruf bei der FPÖ: Stimmt! – Bundesrat Steiner: Dann waren es vier Ordnungsrufe! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
*****
Als Nächster hat sich Herr Bundesrat Marco Schreuder zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Herr Minister! Ich will nur eine tatsächliche Berichtigung machen: Es ist unrichtig, dass jetzt alles sozusagen in die diktatorische Hand des Ministers gegeben worden wäre, weil nämlich die wichtigsten Ermächtigungen gemeinsam mit dem Hauptausschuss des Nationalrates umgesetzt werden, in dem auch die Freiheitliche Partei Mitglied ist. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)
19.09
Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite