LETZTES UPDATE: 24.11.2017; 02:11
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unterbrochene Abstimmung eines unselbständigen Entschließungsantrages (1017/GO-BR/2016)

Übersicht

Ansprachen und Erklärungen des Präsidenten (BR)

Feststellungen des Präsidenten Mario Lindner betreffend die unterbrochene und wiederaufgenommene Abstimmung eines unselbständigen Entschließungsantrages


(vorsitzführender) Präsident: Mario Lindner

bezieht sich auf: 856. Sitzung des Bundesrates am 14. Juli 2016 (856/BRSITZ/2016)

bezieht sich auf: ruhegenussfähige und an den Verbraucherpreisindex angepasste Funktionszulage (262/UEA-BR/2016)

bezieht sich auf: Bundesrätin Mühlwerth betr. unterbrochene Abstimmung über einen unselbständigen Entschließungsantrag (1015/GO-BR/2016)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
14.07.2016 Erklärung S. 167, 171

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