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Mittwoch, 6. Mai 2009 (IV-26-BR/2009 d.B.)

Übersicht

Auszugsweise Darstellung d. EU-BR Verhandlung

1. Wahl des 2. Stellvertretenden Vorsitzenden

2. COM KOM (08) 400 endg./2

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

Umweltorientiertes Öffentliches Beschaffungswesen

(42029/EU XXIII.GP)

3. COM KOM (08) 436 endg./2

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge

(42672/EU XXIII.GP)

4. KOM (09) 71 endg./2

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz

(11105/EU XXIV.GP)


bezieht sich auf: Umweltorientiertes Öffentliches Beschaffungswesen (42029/EU XXIII.GP)

bezieht sich auf: Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge (42672/EU XXIII.GP)

bezieht sich auf: Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (11105/EU XXIV.GP)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
06.05.2009 Auszugsweise Darstellung  
06.05.2009 Stenogr. Protokoll S. 1-11
07.05.2009 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei