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Donnerstag, 14. Mai 2014 (IV-75-BR/2014 d.B.)

Übersicht

Auszugsweise Darstellung d. EU-BR Verhandlung

1. COM (2014) 180 final

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. XXX/XXX des Europäischen Parlaments und des Rates [Verordnung über amtliche Kontrollen] und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates

(18298/EU XXV.GP)

Hingewiesen wird auf eine Stellungnahme des Wiener Landtages gem. Art 23g Abs. 3 B-VG vom 6. Mai 2014 und eine Stellungnahme des Salzburger Landtages gemäß Art. 23g Abs. 3 B-VG vom 16. April 2014.

2. 7399/13 LIMITE

Beschluss der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Ermächtigung der Europäischen Kommission, im Namen der Mitgliedstaaten über die in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallenden Bestimmungen eines umfassenden Handels- und Investitionsabkommens mit den Vereinigten Staaten von Amerika zu verhandeln

(115828/EU XXIV.GP)

Hingewiesen wird auf eine einheitliche Länderstellungnahme gemäß Art. 23d B-VG vom 5. Mai 2014.


bezieht sich auf: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. XXX/XXX des Europäischen... (18298/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN über die Ermächtigung der Europäischen Kommission, im Namen der Mitgliedstaaten über die in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallenden Bestimmungen eines umfassenden... (115828/EU XXIV.GP)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
14.05.2014 begründete Stellungnahme EU betreffend Ökologische/biologische Produktion und Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen (11/SB-BR/2014)  
14.05.2014 Auszugsweise Darstellung  
14.05.2014 Stenogr. Protokoll S. 1-14
16.05.2014 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei