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Dienstag, 19. Jänner 2016 (IV-94-BR/2016 d.B.)

Übersicht

Auszugsweise Darstellung d. EU-BR Verhandlung

1.) COM(2015) 701 final

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Unterstützung von Strukturreformen für den Zeitraum 2017 - 2020 und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013 und (EU) Nr. 1305/2013

(85605/EU XXV.GP)

2.) COM(2015) 593 final

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge, der Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren sowie der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte

(86718/EU XXV.GP)

3.) COM(2015) 594 final

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien

(86719/EU XXV.GP)

4.) COM(2015) 595 final

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle

(86720/EU XXV.GP)

5.) COM(2015) 596 final

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle

(86723/EU XXV.GP)

6.) COM(2015) 615 final

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen

(86728/EU XXV.GP)


bezieht sich auf: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Unterstützung von Strukturreformen für den Zeitraum 2017- 2020 und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013 und (EU) Nr. 1305/2013 (85605/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge, der Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren sowie der Richtlinie... (86718/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien (Text von Bedeutung für den EWR) (86719/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle (Text von Bedeutung für den EWR) (86720/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (Text von Bedeutung für den EWR) (86723/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Text von Bedeutung für den EWR) (86728/EU XXV.GP)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
19.01.2016 Auszugsweise Darstellung  
19.01.2016 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
19.01.2016 begründete Stellungnahme EU betreffend Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle (14/SB-BR/2016)  
19.01.2016 Stenogr. Protokoll S. 1-9