Mechanismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen und Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung (15/SB-BR/2016)

Begründete Stellungnahme - EU-Ausschuss - BR

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Mechanismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen und nicht verbindliche Instrumente zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern im Energiebereich und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 994/2012/EU und Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
30.03.2016	Beschluss des Ausschusses Einstimmig
31.03.2016	Übermittlung an Präsident:in des Europäischen Parlaments, Präsident:in der Europäischen Kommission, Präsident:in des Rates der Europäischen Union, Präsident:in des Ausschusses der Regionen, das Bundeskanzleramt, Landtage, Landeshauptleute, die Mitglieder des Europäischen Parlaments, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Gesundheit, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, das Bundesministerium für Inneres, das Bundesministerium für Justiz, das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, das Bundesministerium für Familien und Jugend, das Bundesministerium für Bildung und Frauen, das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
31.03.2016	Auszugsweise Darstellung betreffend Mittwoch, 30. März 2016 (IV-97-BR/2016 d.B.)

Dokumente

Begründete Stellungnahme PDF

Bezug zu

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Mechanismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen und nicht verbindliche Instrumente zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern im Energiebereich und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 994/2012/EU (Text von Bedeutung für den EWR) (93514/EU XXV.GP)

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010 (Text von Bedeutung für den EWR) (93518/EU XXV.GP)