X

Seite '208/ME (XVI. GP) - Musterschutzgesetz 1986' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Musterschutzgesetz 1986 (208/ME)

Übersicht

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend Entwurf eines Bundesgesetzes über den Schutz von Mustern (Musterschutzgesetz 1986 - MuSchG)


Einbringendes Ressort: BMHGI (Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
06.11.1985 Einlangen im Nationalrat  
06.11.1985 Ende der Begutachtungsfrist 30.04.1986  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Insgesamt sind zu diesem Gegenstand bisher 21 Stellungnahmen eingegangen.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Wird geladen.