LETZTES UPDATE: 19.08.2016; 10:19

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Datenschutzrat zu dem Ministerialentwurf betreffend eines Bundesverfassungsgesetze, mit dem das Gesetz über die Mitwirkung des Nationalrates an der Regelung von Eisenbahntarifen, Post-, Telegraphen- und Telefongebühren und Preisen der Monopolgegenstände sowie von Bezügen der in staatlichen Betrieben Beschäftigten geändert wird


Stellungnehmende(r): Datenschutzrat Tel.: 531 15/0

bezieht sich auf: Gesetz über die Mitwirkung des Nationalrates an der Regelung von Eisenbahntarifen, Post-, Telegraphen- und Telefongebühren und Preisen der Monopolgegenstände sowie von Bezügen der in staatlichen Betrieben Beschäftigten, Änderung (57/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
07.03.1984 Einlangen im Nationalrat  
07.03.1984 Kein Einwand