LETZTES UPDATE: 26.09.2016; 11:47

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (ÖAAB), Bundesfachgruppe AHS zu dem Ministerialentwurf eines Bundesverfassungsgesetz, mit dem einzelne Bestimmungen des Europäischen Abkommens über Soziale Sicherheit und der Zusatzvereinbarung zur Durchführung dieses Abkommens zu Verfassungsbestimmungen erklärt werden, geändert wird


Stellungnehmende(r): Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (ÖAAB), Bundesfachgruppe AHS

bezieht sich auf: Europäisches Abkommen über Soziale Sicherheit (180/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
03.10.1985 Einlangen im Nationalrat  
03.10.1985 Inhaltliche Stellungnahme