LETZTES UPDATE: 31.05.2016; 10:25

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Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Datenschutzrat zu dem Ministerialentwurf betreffend eines Bundesgesetzes über Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für das Leben und die Gesundheit von Menschen durch Luftverunreinigungen (Smogalarmgesetz)


Stellungnehmende(r): Datenschutzrat Tel.: 531 15/0

bezieht sich auf: Entwurf eines Bundesgesetzes über Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für das Leben und die Gesundheit von Menschen durch Luftverunreinigungen (Smogalarmgesetz) (41/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
03.08.1987 Einlangen im Nationalrat  
03.08.1987 Inhaltliche Stellungnahme