LETZTES UPDATE: 18.03.2016; 13:26

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Österreichische Landesgruppe der Union der Europäischen Berater für den gewerblichen Rechtsschutz zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz mit dem das Patentanwaltsgesetz und das Musterschutzgesetz 1990 geändert werden


Stellungnehmende(r): Österreichische Landesgruppe der Union der Europäischen Berater für den gewerblichen Rechtsschutz

bezieht sich auf: (173/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
02.07.1992 Einlangen im Nationalrat  
02.07.1992 Inhaltliche Stellungnahme