Suche

Seite '707/GO (XX. GP) - Verstoß der Redezeitpraxis gegen das freie Mandat' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Verstoß der Redezeitpraxis gegen das freie Mandat (707/GO)

Übersicht

Ansprachen und Erklärungen des Präsidenten

Stellungnahme des Präsidenten MMag. Dr. Willi Brauneder zur Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Martin Graf zur Geschäftsbehandlung betreffend Ankündigung einer Verfassungsgerichtshofbeschwerde aufgrund Verstoßes der Redezeitpraxis gegen das freie Mandat und Rederecht jedes Abgeordneten


(vorsitzführender) Präsident: MMag. Dr. Willi Brauneder

bezieht sich auf: Sitzung des Nationalrates am 24. Feber 1999 (159/NRSITZ)

bezieht sich auf: Ankündigung einer VfGH-Beschwerde wg. Redezeitbeschränkung (317/GO)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
24.02.1999 159. Sitzung des Nationalrates: Erklärung S. 190

Schlagwörter