X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite '11/IMM (XX. GP) - Hermann Mentil' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Hermann Mentil (11/IMM)

Übersicht

Status: Immunitätsausschuß: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
Fortsetzung der am 14.05.98 unterbrochenen Sitzung. In der Sitzung vom 15.05.98 von der TO abgesetzt!

Ersuchen von Behörden

Ersuchen des Landesgerichtes St. Pölten (31 E Vr 321/98, Hv 15/98) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Hermann Mentil (wegen des Verdachtes des Vergehens der üblen Nachrede nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB)


Immunität: Hermann Mentil

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
05.05.1998 Einlangen im Nationalrat  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
05.05.1998 Zuweisung an den Immunitätsausschuß  
12.05.1998 118. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuß S. 52
14.05.1998 Immunitätsausschuß: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
Die Sitzung wurde am 14.05.98 unterbrochen!
 
15.05.1998 Immunitätsausschuß: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
Fortsetzung der am 14.05.98 unterbrochenen Sitzung. In der Sitzung vom 15.05.98 von der TO abgesetzt!
 
Schließen