Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 4. Sitzung / Seite 14

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

zusätzliche Arbeitsplätze schaffen kann, nämlich durch Maßnahmen der Wärmedämmung, die durchgeführt werden, insbesondere bei Bauten, bei denen man das vernachlässigt hat, Maßnahmen, die die Kosten wieder hereinbringen, Maßnahmen, die umweltfreundlich und gleichzeitig energiesparend sind. Ich habe das jetzt nur als ein Beispiel dafür gebracht, wo wir gemeinsam mit den Sozialpartnern, mit den Zuständigen in Bund, Ländern und Gemeinden neue Maßnahmen für die Bauwirtschaft finden werden.

Eines darf man allerdings nicht erwarten: daß man ein Patentrezept finden kann, das alle Probleme im Arbeitsmarktbereich löst. Keine Einzelmaßnahme wird als Patentrezept dafür geeignet sein, aber es wird eine Reihe von Kombinationen, von Maßnahmen geben, die auf Branchen und Regionen abzustimmen sind, die wir abgestimmt haben und die es Österreich auch in Zukunft ermöglichen werden, die Beschäftigungspolitik besser als andere zu meistern. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zu diesem Bündel von Maßnahmen gehört natürlich, daß die Infrastruktur zeitgemäß weiterentwickelt wird, daß die hohe Qualifikation der Arbeitnehmer weiter ausgebaut wird, daß auch die Unternehmer verstärkt in Richtung Exportorientierung gehen – die Exportorientierung muß aber von allen anderen Seiten, die dafür zuständig sind und die da mithelfen können, noch wesentlich unterstützt werden.

Selbstverständlich gehören dazu auch weniger Bürokratie, eine gute Sozialpartnerschaft und eben die Fortsetzung des österreichischen Weges des Zusammenarbeitens zwischen Regierung, Sozialpartnern, Gemeinden und Ländern.

Zur Infrastruktur: Es ist notwendig, daß diese Infrastruktur – Verkehrswege, Telekommunikation, Energieversorgung – auch in Zukunft immer zeitgemäß ausgebaut wird. Der Ausbau der Infrastruktur hat gleichzeitig den positiven Effekt, daß sofort Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft geschaffen werden. Daher hat es bereits im Herbst des Vorjahres einen gemeinsamen Gipfel gegeben, bei dem die zuständigen Minister – Sozialminister, Wirtschaftsminister, Verkehrsminister, Finanzminister – mit den Sozialpartnern ein besonderes Ausbauprogramm für die Bauwirtschaft im Bereich der Infrastruktur festgelegt haben. Dieses Ausbauprogramm wird auch zur Wirkung kommen!

Der Ausbau der Infrastruktur muß selbstverständlich trotz Budgetkonsolidierung weitergeführt werden, denn er sichert die Qualität des Standorts Österreich für die Zukunft und schafft sofort Arbeitsplätze. Ich meine im übrigen, daß Budgetkonsolidierung und Sicherung der Arbeitsplätze einander nicht ausschließen. Die Konsolidierung des Budgets ist auch eine Voraussetzung dafür, daß in Zukunft der Standort Österreich gut ist – das möchte ich bei dieser Gelegenheit hier dazu sagen.

Weiters ist es notwendig, daß die Qualifikationsoffensive fortgesetzt wird. Ein wesentliches Kriterium eines guten Wirtschaftsstandortes sind eine gute Ausbildung, eine gute Weiterbildung der Arbeitnehmer, aber auch der Unternehmer.

Wir werden das heurige Jahr, das von der Europäischen Union zum "Jahr des lebensbegleitenden Lernens" erklärt wurde, besonders dafür nützen, in der Gruppe der zuständigen Minister – Unterrichtsminister, Wissenschaftsminister, Wirtschaftsminister und Sozialminister – die Ausbildung, das Weiterbildungssystem für die Zukunft zu adaptieren. (Abg. Haigermoser: Alles in Ordnung!)

Wir haben in diesem Zusammenhang natürlich auch darüber nachzudenken, daß wir einen Teil der Arbeitszeit, die durch Produktivitätssteigerungen gewonnen wird, für Weiterbildungsmaßnahmen verwenden – flexibel, jeweils orientiert an den Notwendigkeiten in den einzelnen Branchen.

Das Arbeitsmarktservice hat im Vorjahr für Qualifizierungsmaßnahmen von Menschen, die sonst von Arbeitslosigkeit bedroht wären oder die bereits arbeitslos waren und wieder einen Arbeitsplatz finden sollten, zirka 2,7 Milliarden Schilling ausgegeben.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite