Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 5. Sitzung / Seite 40

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Wir müssen uns draußen in der Welt beweisen und müssen zeigen, was wir können, wir dürfen nicht darauf warten, daß man zu uns kommt. Das, sehr geehrte Damen und Herren, haben wir schon ein paarmal bewiesen, sowohl die Bundesregierung im Rahmen der Europäischen Union, durch ihren Beitritt, durch unsere sicherheitspolitischen Initiativen, als auch – da ich glaube, daß Österreich immer noch eine Kulturgroßmacht ist – durch kulturelle Aktionen wie in diesem Fall. (Beifall bei der ÖVP.)

Dies, sehr geehrte Damen und Herren, ist auch keine Liebhaberei. Ich möchte hier den deutschen Außenminister Klaus Kinkel zitieren, der erst vor kurzem, nämlich am 15. Jänner dieses Jahres, gesagt hat: "Ein Industriestaat, der sein Ansehen in der Welt nicht aktiv fördert, sondern seine kulturelle und wissenschaftliche Präsenz in der Welt abbaut, setzt einen wichtigen Teil seines Markenzeichens aufs Spiel." – Und das gilt ganz besonders für Österreich. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn Sie mich vielleicht noch weiter zitieren lassen. Kinkel, ebenfalls zur Auslandskulturpolitik: "Wir investieren in eine Infrastruktur, von der künftiger außenwirtschaftlicher Erfolg abhängt." Ich danke dem Herrn Abgeordneten Schöll, der all diese Motive hier vorhin ebenfalls als positiv erwähnt hat. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Im Rahmen der Auslandskulturpolitik des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten stellen zwölf Kulturinstitute die Schwerpunkte der österreichischen Kultur im Ausland dar. Das sind zum einen natürlich London, Paris, Rom, das sind unsere Nachbarländer, zum Beispiel die Tschechische Republik, Ungarn, aber das ist auch New York. Wie Sie bereits erwähnt haben, haben wir das Glück, gerade in New York an einer hervorragenden Stelle ein Grundstück zu besitzen. Das darauf befindliche Gebäude – wenn Sie mich das noch einmal ausführen lassen –, das bereits seit 1963 das Österreichische Kulturinstitut beherbergt, ist allerdings inzwischen 90 Jahre alt und baufällig. Weder baupolizeiliche noch betriebspolizeiliche und feuerpolizeiliche Genehmigungen sind vorhanden, weshalb wir uns ein Ausweichquartier suchen mußten. Auch das ist ein Hinweis dafür, daß wir jetzt natürlich schnell handeln müssen.

Es wurden daher verschiedene Varianten über die Zukunft des Institutes geprüft, natürlich zunächst auch die Sanierung des Gebäudes. Aber aus Wirtschaftlichkeitsüberlegungen – das wurde auch schon angesprochen –, nämlich auch, weil wir die Nutzfläche von 700 Quadratmetern auf zirka 1 700 Quadratmeter vergrößern konnten, hat sich der damalige Außenminister Dr. Mock dafür entschieden, einen Neubau auf der Basis eines internationalen Architekturwettbewerbes durchzuführen.

Sie alle, Hohes Haus, kennen wahrscheinlich auch das Resultat dieses Wettbewerbes. Denn hier im Parlament hat eine Ausstellung der wichtigsten und besten Modelle und des preisgekrönten Modelles stattgefunden, so wie das sogar im Museum of Modern Arts in New York der Fall war. Österreichweit und international – und da können wir stolz darauf sein – hat das Projekt des österreichischen in New York lebenden Architekten Raimund Abraham durchwegs positive, ja zum Teil sogar enthusiastische Stellungnahmen bekommen. Der "Kurier" vom 17. 12. schrieb: "Die Wahl Abrahams ist ein Bekenntnis zu den besten kulturellen Kräften unseres Landes." Und der "New York Observer" im Jahre 1993: "Einer der bedeutendsten Bauten New Yorks der letzten Jahrzehnte."

Das Projekt kam erst dann in negative Schlagzeilen, als uns aufgrund der budgetären Situation im September vorigen Jahres der damaligen Finanzminister Staribacher Budgetmittel zur Baudurchführung verweigerte, obwohl – und das muß ich auch sagen – die entsprechende budgetäre Vorsorge bei uns im Haus getroffen war.

Dazu auch ein Kommentar der hiesigen Presse: Der "Standard" vom 7. 9. letzten Jahres: "Jeder Tag, an dem an der Stätte des Raimund-Abraham-Baues im Herzen der Metropole ein evakuierter Altbau gähnt, wäre, vorsichtig gesagt, ein versäumter Tag der Pflege des österreichischen Ansehens in der Welt."

Deshalb, meine sehr geehrten Damen und Herren, hat in den vergangenen Monaten Vizekanzler und Außenminister Dr. Schüssel verschiedene Varianten geprüft, wie wir das Projekt,


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