Der Umgang mit Künstlerinnen und Künstlern, mit Kulturschaffenden, ist immer ein Spiegelbild dafür, wie tolerant oder wie repressiv eine Gesellschaft insgesamt ist.
Ich möchte in diesem Zusammenhang an die Vorgänge in Nigeria erinnern, an Ken Saro Wiwa, der für seine mutige Haltung und für sein Auftreten gegen rein kommerzielle Interessen und gegen politische Willkür ermordet wurde. Ich möchte gerade jetzt, wenige Tage nach dem siebenten Jahrestag der Fatwa, also dem siebenten Jahrestag der Lebensbedrohung für den Schriftsteller Salman Rushdie, darauf aufmerksam machen, daß diese Vorgänge uns immer wieder daran erinnern sollten, wie wichtig es ist, ein Klima der Offenheit gegenüber Kunst und Kultur zu fördern und aktiv zu unterstützen.
Nun verhält es sich in Österreich ohne Zweifel so, daß wir weit davon entfernt sind, daß hier Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende derart an Leben und Gesundheit bedroht sind. Dennoch ist in den letzten Jahren doch eine gewisse Ignoranz zu spüren. Es gab und gibt immer wieder ein Klima der Kulturstürmerei, das vor allem von der Freiheitlichen Partei ausgelöst wird. Es ist aber auch bei den Behörden eine Vorgangsweise bemerkbar, die dem Geist und den Idealen der Freiheit von Kunst und Kultur nicht gerecht wird.
Ich möchte Ihnen trotz der vorgerückten Stunde, insbesondere da der Herr Finanzminister anwesend ist, eine kleine Anekdote erzählen, wie es einem österreichischen Schriftsteller ergeht, der kein übermäßiges Einkommen hat, sondern wirklich sehr moderat gerade über die Runden kommt. Ihm hat das Finanzamt in bezug auf rechnungsmäßig belegte Bücher für etwa 30 000 S im Jahr mitgeteilt, daß das für einen Schriftsteller nicht notwendig sei: Er schreibe doch, er brauche nicht zu lesen. – Dieser Schriftsteller ist dann auf eine gute Idee gekommen und hat eine andere Rechnung für einen Ausstattungsgegenstand für sein Büro, nämlich für einen Teppich, in etwa der gleichen Höhe eingereicht: Und diese hat man ihm dann durchaus anerkannt. – Ich glaube, diese kleine Anekdote zeigt, daß es noch viel gibt, was man im Zusammenhang mit der Haltung gegenüber Künstlern und Kulturschaffenden verbessern könnte.
Das bezieht sich auch auf Handlungen der Finanz. Immer wieder wird Künstlern und Kulturschaffenden etwa Einkommensteuer für Förderungen abverlangt, die sie von den zuständigen Stellen in den Ministerien bekommen haben, obwohl die Finanzämter eigentlich wissen sollten, daß diese Förderungen steuerfrei sind. – Das zeigt, welchen Stellenwert Künstlerinnen und Künstler haben, und ich glaube, man sollte das ändern, wenn es Österreich daran gelegen ist, wirklich die Kulturnation, als die wir uns international gerne darstellen, zu sein.
Es gäbe aber auch im Kulturbereich im engeren Sinn viel zu verbessern. Wenn etwa die IG Autoren seit 25 Jahren Bibliothekstantiemen verlangt, dann ist es zwar immerhin anerkennenswert, daß diese auf Bundesebene gewährt wird, es ist aber wirklich eine Schande, daß diese in den Ländern nicht gewährt werden. Ich glaube, wir sollten gemeinsam darauf drängen, daß diese auch in den Ländern gewährt wird und daß es nicht als selbstverständlich erachtet wird, daß Menschen Werke erbringen und um den Nutzen dieser Werke letztlich geprellt werden.
Oder denken Sie etwa an die Rufmordkampagnen, die es immer wieder gibt, etwa im Zusammenhang mit H.C. Artmann. Ich glaube, es wäre noch wichtiger und noch notwendiger, daß nicht nur die Kultursprecherinnen und -sprecher ihre Stimme erheben, sondern daß dieses Haus insgesamt sich dagegen verwahrt, daß derartige Übergriffe, in diesem Fall einer politische Fraktion, nämlich der Freiheitlichen, hier kritiklos zur Kenntnis genommen werden.
Die Ignoranz und Haltung gegenüber Kunst und Kultur in diesem Land läßt sich auch daran erkennen – und das betrifft das Ministerium im engeren Sinn –, daß der Kunstbericht in den Zeitungen bereits im November diskutiert wurde, diesem Haus aber erst im Jänner zugegangen ist. Ich glaube, solche Kleinigkeiten könnten wirklich vermieden werden, wenn wir uns allesamt bemühen, und das Klima könnte dadurch eindeutig verbessert werden.
Ich habe im Ausschuß schon einiges gesagt, ich werde mich nicht wiederholen. Selbstverständlich sollte man ein Mehr an Transparenz herstellen. Herr Bundesminister! Es sollte zumindest ermöglicht werden, daß die im Ausschuß viel diskutierten Beiratsprotokollen, wenigstens den Interessenvertretungen der Künstlerinnen und Künstler, etwa der IG Autoren und anderen