Veranstaltung zu tun hat, ob jemand einen remunerierten oder einen nichtremunerierten Lehrauftrag bekommen hat – und das steht derzeit in einem Verhältnis von 1 : 4.
Das heißt, die Behauptung, daß diese Novelle für gleiche Leistung ungleiche Bezahlung einführt, ist einfach unwahr – im Vergleich zu dem, was derzeit besteht. Es war gerade ein Hauptmotiv dieser Maßnahme – abseits der Konsolidierungsnotwendigkeiten, um diesen Punkt rede ich nicht herum –, vom derzeitigen unglaublich ungerechten System wegzukommen.
Sie haben nicht zu Unrecht bei Ihrem Aufruf an jene appelliert, die weniger oder vielleicht gar nicht davon betroffen sind. Es ist nämlich tatsächlich eine große Zahl weniger oder gar nicht davon betroffen, und zwar diejenigen, die im bisherigen System eine schlechtere Behandlung erfuhren, die schlechter abschnitten. Sie versuchen jedoch, den Eindruck zu erwecken, als ob nun sozusagen ein ungerechtes System einem gerechten gleichsam als Ersatz nachgeworfen würde. Wahr ist vielmehr, daß das derzeitige unerklärbar und ungerecht ist. Ich meine, daß wir trotz der Notwendigkeit, das Budget zu konsolidieren – das ist ohne Zweifel eine unerfreuliche Übung –, einen strukturell in die richtige Richtung gehenden Schritt werden setzen können.
Es ist auch unwahr, daß aufgrund dieser Maßnahmen Lehraufträge gestrichen werden. Es ist ja geradezu das Gegenteil wahr: Unser Ziel die ganzen Verhandlungen hindurch war es nämlich, zu einer Vereinbarung zu kommen, die den Konsolidierungsbeitrag schaffen läßt, ohne daß Lehraufträge, sprich Lehrangebot, zurückgenommen werden müssen. Daher ist es der falsche Weg, davon auszugehen, daß sich aufgrund dessen die Zahl der Lehrveranstaltungen zu reduzieren hat.
Sie nennen auch ganz falsche Gruppengrößen. Es ist ein Gesetzentwurf in der Endphase der Vorbereitung – dieser wird danach dem Ministerrat zur Beschlußfassung vorgelegt; er ist auch zugänglich –, in welchem ganz andere Gruppengrößen als die von Ihnen genannten enthalten sind; aber darauf komme ich später noch im einzelnen bei meiner Anfragebeantwortung zu sprechen.
Ein zum Beispiel ganz absurder und unwahrer Punkt ist Ihre Feststellung hinsichtlich der Karenzen. Es ist geradezu eine Ausnahme des auch von mir nicht begrüßten – das gebe ich schon zu – und für die Universitäten eine besondere Belastung darstellenden Aufnahmestopps, denn es wurde ausdrücklich in den Ministerratsbeschluß hineingeschrieben, daß die Nachbesetzung von Karenzstellen von diesem Aufnahmestopp nicht betroffen ist. Das wurde von uns bewirkt. Sich zu trauen, hier zu sagen, dies sei eine Maßnahme, die insbesondere Karenzstellen betrifft, ist unglaublich – wenn ich schon keine anderen Vermutungen anstelle. Es ist einfach unwahr!
Es ist auch ganz absurd, anzunehmen – das werden Sie ja selber überprüfen können, wenn dann der Stellenplan für 1996 und für 1997 vorgelegt werden wird –, daß die Administration im Ministerium zunehmen wird. Wir werden selbstverständlich in der Zentralstelle, sprich im Ministerium, anders als in den Universitäten – wir versuchen, möglichst viel an notwendigen Personaleinsparungen so zu gestalten, daß die Universitäten davon nicht betroffen werden –, den notwendigen Personalrückgang realisieren – ohne irgendwelche Auswege dabei. Es wird im Rahmen dieses Stellenplanes – wie übrigens auch schon 1995 – weniger Personal im Ministerium geben.
Es ist auch die Behauptung unwahr, daß jetzt die Forschungsmittel zurückgehen. Es stimmt genau das Gegenteil! Sie werden dann im Budget sehen – das ist ja kein Geheimnis mehr, darüber wurde ja schon des öfteren gesprochen –, daß die Mittel, die für die Forschungsförderung zur Verfügung stehen, insbesondere für den FWF, für den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, gestiegen sind, und zwar sogar um nicht unerhebliche rund 10 Prozent. Das ist in Zeiten wie diesen doch eine bemerkenswerte Tatsache. Diese zu quittieren, indem man gleichsam das Vorzeichen umkehrt, halte ich angesichts der tatsächlich bestehenden Ernsthaftigkeit der Situation für eine unseriöse Vorgangsweise.
Ich glaube auch, daß es der falsche Weg ist, heute in einer Negativform – rhetorisch vielleicht effektiv – genau mit dem zu spekulieren, was wir an Argumentation zu verhindern suchen: