und in den Wachstumszonen Südostasiens und Lateinamerikas werden monatlich neue Wachstumsrekorde gemeldet.
Aber auch in Europa bestünde durchaus Grund zu Optimismus. Dieser Wirtschaftspessimismus, der einzieht, ist sicherlich eines der psychologischen Probleme, gegen die wir anzukämpfen haben. Denn die grundlegenden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind nicht schlecht: Die Inflationsraten sind – historisch gesehen – überaus niedrig, die Nominalzinsen sind gesunken und nunmehr niedrig wie schon lange nicht mehr. Die Entschlossenheit zur Budgetkonsolidierung stärkt das Vertrauen der Finanzmärkte, es sollte auch das Vertrauen von Konsumenten und Investoren stärken.
Es ist aber – und da hat sich Österreich mit seinen Initiativen in den letzten Wochen und Monaten besonders engagiert – parallel zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte mit engagierten Beschäftigungsprogrammen dem europäischen Problem der Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken.
Es ist allgemein bekannt, daß Konsolidierung kurzfristig auch Wachstumsverluste mit sich bringt. Mittel- und langfristig kann aber nur der Konsolidierungskurs die Zinslast für die Staatsschulden verringern und Spielraum für eine aktive Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik schaffen. Es besteht kein Zweifel, daß das durch die Währungsunion noch stärker vereinte Europa nach dieser kurzen Durststrecke seine Position als einer der wichtigsten Akteure im globalen Wirtschaftsgeschehen verstärken wird. Vor allem stabile Rahmenbedingungen im außenwirtschaftlichen Bereich begünstigen kleine, exportabhängige Volkswirtschaften wie die Österreichs.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Insgesamt sind die Aussichten auf die kommenden Jahre nicht so schlecht, wie sie oftmals gesehen werden. Objektiv gesehen besteht überhaupt kein Anlaß, unsere Wirtschaft zu Tode zu jammern.
Sowohl die OECD als auch die EU gehen davon aus, daß die derzeit herrschende Konjunkturpause bald vorüber ist. Der gesamte OECD-Raum rechnet 1996 und 1997 mit einem Wachstum von jeweils 2,3 Prozent. Innerhalb der Europäischen Union wird für diesen Zeitraum ein Wachstum von jeweils knapp unter 2 Prozent prognostiziert.
Die österreichische Wirtschaft wird in den nächsten zwei Jahren weniger rasch wachsen als in den letzten beiden. Die reale Wirtschaftsleistung soll nach den Dezember-Prognosen heuer um 1,6 Prozentpunkte und nächstes Jahr um 1,2 Prozentpunkte zunehmen. Vergessen Sie aber nicht, daß die Wirtschaftsforscher dabei von einem relativ kräftigen Wachstum der Ausrüstungsinvestitionen und der Exporte ausgehen. Nach diesen Prognosen wird das Bruttoinlandsprodukt 1996 nominell voraussichtlich rund 2 449 Milliarden Schilling und 1997 rund 2 517 Milliarden Schilling betragen.
Ich weiß schon, daß diese Zahlen kein Anlaß zum Jubeln sind, aber sehen Sie bitte doch auch die Relationen: Selbst eine Reduktion der Wachstumsprognose um 0,3 Prozentpunkte hätte nur geringfügige Auswirkungen, geschätzt 0,06 Prozentpunkte, auf die Defizitquote.
Selbstverständlich – das ist für den Vollzug von besonderer Bedeutung – haben wir für diesen Fall vorgesorgt. So sind zum Beispiel Privatisierungserlöse bisher nur im Budget 1996 enthalten – und da nur in dem bescheidenen Ausmaß von 4,7 Milliarden Schilling. Jeder von Ihnen hat die Diskussion über allfällige Veräußerungserlöse von Creditanstalt, Bank Austria, ATW, Salinen AG, Staatsdruckerei und ähnliches verfolgt, sodaß er weiß, was wir tatsächlich erwarten können. Diese Mehreinnahmen verschaffen uns zusätzlichen Handlungsspielraum.
1996 werden sowohl die Netto-Masseneinkommen als auch die verfügbaren persönlichen Einkommen leider nur schwach zunehmen. Aufgrund des zu erwartenden Rückganges der Sparquote ergibt sich daraus für den privaten Konsum noch immer ein reales Wachstum von 1,5 Prozent für 1996 und 1 Prozent im Jahr 1997.