Präsident Dr. Heinz Fischer:
Ich danke dem Herrn Berichterstatter.Wir nehmen die Debatte in Angriff.
Der erste Kontraredner ist Herr Abgeordneter Dr. Krüger. – Die Redezeit ist eingestellt.
16.56
Abgeordneter Dr. Michael Krüger
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Es ist wirklich kurios, daß Ihnen Jörg Haider, auf den Sie sonst so schimpfen, abgeht, wenn er einmal zehn Minuten nicht da ist. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Dr. Nowotny: Er geht uns nicht ab!) Also das ist ja direkt eine Haßliebe, die Sie mit unserem Bundesparteiobmann verbindet. Wir nehmen das gerne zur Kenntnis. (Beifall bei den Freiheitlichen.)Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Nach einer Studie der Schweizer Bankgesellschaft sind für die Auswahl von Wirtschaftsstandorten in Österreich mehrere Kriterien maßgeblich: das Investitionsklima, die Sparquote, die geldpolitische Stabilität und die Quote für den Forschungs- und Entwicklungsaufwand.
Wenn ich jetzt diese Kriterien für die Auswahl von Wirtschaftsstandorten heranziehe und diese Kriterien auf die Situation in Österreich übertrage, so muß ich mit Bedauern feststellen, daß diese Schlüsselfaktoren insbesondere im Bereich der Forschung und Entwicklung nicht erfüllt werden.
Der Anteil des Forschungs- und Entwicklungsaufwandes am Bruttoinlandsprodukt beträgt in Österreich, wie Sie wissen, Herr Bundesminister, magere 1,5 Prozent. Mit diesem Wert liegen wir erheblich unter dem Durchschnitt in der Europäischen Union und flagrant unter dem Wert von Industrienationen wie etwa den Vereinigten Staaten von Amerika oder Japan.
Ähnliches gilt für die Technologiebilanz. Wir sind aufgrund unserer Situation und des mageren Forschungs- und Entwicklungsbudgets gezwungen, wesentlich mehr an Technologie einzuführen, als wir in der Lage sind zu exportieren. Angesichts dieser Situation, Herr Bundesminister, sind naturgemäß von einem Minister, der sich "Zukunftsminister" nennt, Gegenmaßnahmen gefordert.
Tatsächlich werden aber keine Gegenmaßnahmen ergriffen, sondern – ganz im Gegenteil! – es wird der bestehende Trend des geringen Stellenwertes der Forschung und der Wissenschaft durch die Politik, die Sie zu vertreten haben, noch verstärkt. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Durch das Sparpaket der Universitäten wird eine dramatische Verringerung der Forschungstätigkeit in Österreich bewirkt. Was die Universitätsprofessoren und Assistenten anlangt, ist festzustellen, daß die neuen Regelungen im Universitätssparpaket eine Verlagerung der Lehre in die Dienstzeit zu Lasten der Forschung vorsehen. Das heißt, daß für die Forschung effektiv kaum mehr Zeit übrigbleibt.
Das Institut für Wirtschaftsinformatik einer österreichischen Universität – dieses Schreiben ist an einzelne Abgeordnete des Hohes Hauses ergangen – hat die Situation sehr treffend zusammengefaßt.
Hier wird darauf hingewiesen, daß die geplanten Maßnahmen undurchdacht, unausgewogen und unsozial sind, langfristig katastrophale Auswirkungen auf Wissenschaft, Forschung und Technologie und damit auch auf Österreich als Wirtschaftsstandort haben und eine weitere Erhöhung der Studienzeiten durch eine drastische Verknappung des Lehrveranstaltungsangebotes in den jetzt schon kritischen Bereichen bewirken.
Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Wenn Sie dieser Stellungnahme eines Institutes für Wirtschaftsinformatik nicht Glauben schenken, dann möchte ich Ihre geschätzte Aufmerksamkeit (Bundesminister Dr. Scholten spricht mit Abg. Dr. Rasinger ) – wenn es Kollege Rasinger ganz kurz gestattet – auf eine Stellungnahme des Bundes Sozialistischer Akademiker