Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort ist nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Stippel gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.17.12
Abgeordneter Dr. Johann Stippel
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Es war natürlich nicht zu erwarten, daß Herr Abgeordneter Krüger mit Lobeshymnen auffahren wird. Ich will daher jetzt nicht global auf seine Rede eingehen, sondern nur punktuell, dort, wo es bei meinen Ausführungen dazupaßt.Wir haben es, meine sehr geschätzten Damen und Herren, heute mit zwei Themenbereichen zu tun, nämlich mit den Änderungen, die im Wissenschaftsbereich durch das Strukturanpassungsgesetz herbeigeführt werden müssen, sowie mit den Bundesvoranschlägen 1996 und 1997.
Der Bereich Wissenschaft und Forschung ist durch das Strukturanpassungsgesetz, insbesondere durch die Artikel 89 und 90 betroffen. Artikel 89: Änderung des Studienförderungsgesetzes 1992. Artikel 90: Änderung des Bundesgesetzes über die Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten an Hochschulen. Natürlich ist der Wissenschaftsbereich – zwar indirekt, aber immerhin – durch die Zuständigkeit des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie von den Änderungen im Familienlastenausgleichsgesetz betroffen. Aber alle gesetzlichen und sonstigen Maßnahmen sind selbstverständlich vor dem Gesamtaspekt der Budgetkonsolidierung zu sehen.
Meine Damen und Herren! Und Sie können es mir glauben – ich gehöre zu den dienstältesten Abgeordneten dieses Hauses, und ich habe jedes Jahr zum Kapitel Wissenschaft und Forschung von diesem Rednerpult aus Stellung genommen –, daß ich in den vergangenen Jahren lieber an das Rednerpult getreten bin, als ich das heute tue. Aber wir alle wissen, daß wir in einer Situation stecken, in der wir in allen Bereich sparen müssen, und wir haben uns sehr, sehr bemüht, sozial ausgewogene Sparmaßnahmen zu erarbeiten.
Daß von den einzelnen Betroffenen da oder dort die soziale Ausgewogenheit nicht so gesehen wird, ist auch verständlich. Aber ich möchte denn doch an alle Betroffenen appellieren, in Vernunft zusammenzuarbeiten und zusammenzustehen.
Natürlich kann, wie ich sagte, auch der Wissenschaftsbereich nicht von den Sparmaßnahmen ausgenommen werden. Aber – ich bringe es sozusagen auf eine Formel – wir sparen auf relativ hohem Niveau. Denn im Gegensatz zu anderen Kapiteln gibt es beim Kapitel 14: Wissenschaft und Forschung wenn auch geringfügige, so doch noch Steigerungen: im Jahr 1996 eine solche von zirka 260 Millionen Schilling und im kommenden, im Jahre 1997, eine solche von über 132 Millionen Schilling. Wenn auch in einzelnen Bereichen Einsparungen getätigt werden müssen, so wird doch das Niveau annähernd in den nächsten beiden Jahren gehalten werden können.
Einige studentenbezogene Aufwendungen – das ist in der Diskussion der letzten Wochen überhaupt nicht zum Ausdruck gekommen – werden sogar erhöht, wie beispielsweise die Studienförderung um 185 Millionen Schilling – das ist immerhin eine Steigerung um beachtliche 15 Prozent – sowie die Förderung der Studentenheime um 50 Millionen Schilling.
Sorge bereiten müssen uns in den nächsten Jahren aber zweifelsohne die Ausgaben im Bereich der Forschung und Entwicklung. Wenn Abgeordneter Krüger den geringen Anteil am BIP beklagt hat, dann muß ich feststellen, daß dieser Anteil in der Tat auch aus meiner Sicht höher sein sollte. Ich möchte aber einwenden – ich habe das von diesem Rednerpult aus schon mehrmals getan –, daß Österreich, bedingt durch seine Wirtschaftsstruktur – in Österreich ist die Wirtschaft überwiegend klein- und mittelbetrieblich strukturiert –, im privatwirtschaftlichen Bereich nicht jene Forschungsausgaben aufbringt und jene Forschungsleistungen erbringt, die beispielsweise andere, von der Größenordnung vergleichbare Länder erbringen, wenn sie große multinationale Konzerne beherbergen, wie beispielsweise die Schweiz oder Holland oder auch Finnland, sodaß wir in Österreich bei dem nicht sehr guten Verhältnis von 50 zu 50 stehen, was