Nachbarschaft sind – auch beispielsweise über "1000 Jahre Gastlichkeit". (Zwischenruf des Abg. Haigermoser. )
Herr Abgeordneter Haigermoser! Gerade das zeigt, daß Sie von Wirtschaft wenig verstehen. Denn gerade das, was unsere Vorfahren da und dort gemacht haben, ist für die Zukunft, dafür, wie wir weitertun können, gerade bei 1000 Jahren Gastlichkeit, wichtig, um das Tourismusland Österreich entsprechend zu präsentieren, um zu zeigen, wo die Traditionen sind, wo wir etwas Neues erbringen können. Das sind die Chancen für unser Land! Sie erkennen diese Chancen aber nicht, ich habe es gemerkt. (Beifall bei der ÖVP.)
20.00
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Peter. – Bitte, Sie haben das Wort.20.00
Abgeordneter Mag. Helmut Peter
(Liberales Forum): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Bundesminister! Ich frage mich ehrlich: Warum tun Sie sich das an? – Sie wissen doch, daß die freiheitliche Fraktion wirklich alles versucht, um hinter allem und jedem einen Skandal zu wittern (Abg. Mag. Trattner: Du leidest an Verfolgungswahn!), und diese Anfragebeantwortung, die Sie völlig unnötigerweise geliefert haben, bietet natürlich einer Fraktion, die darauf aus ist, die Möglichkeit, daraus eine parlamentarische Anfragebesprechung und ein gewisses Heckmeck zu machen. (Abg. Rossmann: Auch Sie verkaufen sich teilweise, wie man hört!) – Gut, wir haben das jetzt zur Kenntnis genommen und fahren fort. (Heiterkeit.)Sie haben die wirklich wichtige Aufgabe, die Rahmenbedingungen des Wirtschaftens und die Förderungspolitik zu gestalten, und ich bin davon überzeugt, Herr Wirtschaftsminister, daß Sie dazu Gutachten, Studien und Umfragen im Sinne des outsourcing brauchen. Ich möchte Ihnen ausgesprochen gratulieren zu der letzten Studie, die Sie im Haus gemacht haben, und zwar zur Studie von Herrn Sektionsleiter Dr. Handler, mit dem Titel: Wirtschaftsstandort Österreich. Diese halte ich für ausgezeichnet. (Beifall beim Liberalen Forum.)
Ich verstehe nur eines nicht: Wenn Sie diese Studien erstellen lassen, warum betreiben Sie dann keine offensive Kommunikationspolitik? Warum stellen Sie den Wirtschaftssprechern dieses Hauses nicht eine Liste der Sudien zur Verfügung, die in Ihrem Haus zu haben sind? – Diese Studien sind mit Steuergeldern bezahlt worden. Ich glaube, sie sollten nicht nur der Exekutive, sondern auch der Legislative, dem Parlament, zur Verfügung stehen.
Ich halte die Beantwortung der Frage 3 in der zur Debatte stehenden Anfragebeantwortung einfach für "patschert". Bitte um Entschuldigung, daß ich das in aller Deutlichkeit sage. Denn es ist doch logisch, daß Sie diese Studien, so nehme ich an, selbstverständlich ordnungsgemäß ausgeschrieben haben, daß Sie keine freihändige parteipolitische Vergabe gemacht haben und daß es keinen Rückfluß in Parteikassen gibt. Ich wehre mich einfach dagegen, hinter allem, was in dieser Republik passiert, einen Skandal zu wittern.
Ich bitte Sie daher, Herr Wirtschaftsminister: Zeigen Sie mehr Transparenz in der Vergabe, beantworten Sie die Anfragen halt so, wie sich die Abgeordneten das mit Recht erwarten, und vor allem: Pflegen Sie mehr Kommunikation mit den Abgeordneten, stellen Sie uns diese Studien zur Verfügung! Auch wir wollen den Wissensstand haben, über den Sie durch diese wichtigen Studien verfügen. – Danke schön. (Beifall beim Liberalen Forum.)
20.02
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort ist nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Heindl gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter, ich erteile Ihnen das Wort.20.02
Abgeordneter Dr. Kurt Heindl
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich muß ehrlich sagen ... Ach! Jetzt ist er nicht da, der Helmut Haigermoser. (Rufe bei der ÖVP: Ist ja nicht so wichtig!) Doch, doch, es geht um Wichtiges. Es geht nämlich tatsächlich darum, wie ernst wir uns selbst bei der Arbeit nehmen. Denn ich habe mir die Unterlage angeschaut und mich gefragt: Was wird da kritisiert? – Und beim ersten Überfliegen habe ich mir