auch gedacht: Allerhand! In vier Jahren 73 Analysen und Expertisen zum Thema Fremdenverkehr. (Zwischenrufe des Abg. Mag. Peter. ) – Das kommt gleich! Das ist ja das Thema, das ich ansprechen will. Herr Kollege Peter! – 26 zum Thema Verkehr, weitere Studien über Klein- und Mittelbetriebsprobleme, Exportprobleme und so weiter.
Was ich aber, wenn ich das ernst nehme, nicht verstehe, Herr Kollege Trattner – Sie sind ja der Anfragesteller –, ist folgendes: Warum haben wir – und das meine ich wirklich ernst – nicht jedes einzelne Thema dieser Umfragen im Wirtschaftsausschuß besprochen? – Dabei kann man noch verschiedener Auffassung sein, ob die eine oder andere Expertise zuviel war oder ob man sie anders hätte anlegen sollen. Faktum ist, daß es im Prinzip richtig war, sie einzuholen. Was soll denn, bitte, ein Wirtschaftsministerium auch anderes für die Einführung von ordentlichen Rahmenbedingungen tun – noch dazu ist es für den Fremdenverkehr ja gar nicht zuständig –, als entsprechende Unterlagen zu beschaffen, damit die Normadressaten, die in der Wirtschaft Tätigen, anhand dieser Analysen und Expertisen reagieren können? – Das ist eine gute Tat! (Abg. Mag. Trattner: Das ist nicht das Problem!)
Aber nun kommt meine Kritik. Herr Kollege Trattner! Wenn ihr das im letzten Wirtschaftsausschuß besprochen hättet, wenn ihr gesagt hättet: Herr Minister oder Frau Kollegin Tichy-Schreder als Ausschußvorsitzende! Bitte setzen Sie das auf die Tagesordnung, wir möchten einmal über die diversen Analysen und Expertisen reden, dann wäre das thematisiert worden. Da hätten wir wahrscheinlich bei einzelnen Analysen, etwa beim Fremdenverkehr oder bei der Exportwirtschaft, einige Stunden lang diskutiert.
Darf ich Ihnen noch etwas sagen? – Schauen Sie auf die Uhr! Es ist 20.04 Uhr. Morgen diskutieren wir ab zirka 13 Uhr das Kapitel Wirtschaft. Jetzt um 20 Uhr sollen wir vor leerem Haus – es ist kein Journalist mehr hier, es sind keine Medien mehr präsent – ein so wichtiges Thema diskutieren?! – Entweder nehmen Sie es nicht ernst, oder es ist Ihnen wirklich egal. Alles nur, damit Sie die Sitzung ein bißchen in die Länge ziehen. So fasse ich das auf!
Ein wichtiges Anliegen, nämlich das Durchdiskutieren dieser hochinteressanten Analysen und Expertisen, sollen wir im Rahmen einer Anfragebeantwortung behandeln, wo man 15 Minuten Redezeitbeschränkung hat und wo man es sehr rasch abspult. Warum, weiß ich nicht, ich stelle mir die Frage gar nicht.
Mein Appell wäre nur: Wenn Sie es ernst nehmen, dann diskutieren wir es morgen beim Kapitel Wirtschaft oder beim nächsten Bericht über den Tourismus oder beim nächsten Bericht über die Exportwirtschaft oder beim nächsten Mal, wenn wir über die Berufsausbildung diskutieren. Jedes einzelne Thema für sich ist wichtig! Ich würde auch meinen, da könnte man dann auch das Thema diskutieren, ob man den einen oder anderen Ersteller einer Expertise oder Analyse bekanntgibt. Im Ausschuß können wir über all das reden. Ich bin überzeugt, der Herr Wirtschaftsminister hätte es uns gesagt. Warum soll er es verheimlichen? – Er wird einen Grund gehabt haben, wenn er jetzt sagt, in der Öffentlichkeit diskutieren wir nicht darüber. (Zwischenruf des Abg. Haigermoser. )
Helmut! Das ist das Thema, um das es geht. Wenn du es ernst meinst, dann mach doch eine wirkliche Besprechung über die einzelnen Themen. Eines allein wäre schon mehr als genug. Was ihr aber jetzt tut, geht alles in eine Richtung.
Ich sage euch zum Schluß eines, und das ist meine wirkliche Überzeugung – ich habe es mir noch aufschreiben wollen, aber da bin ich schon zur Rede aufgerufen worden –: Es kommt mir wirklich so vor: Man kann durch Gesundbeten, glaube ich, eine vielleicht aufkeimende Rezession nicht verhindern. Aber eines kann man garantiert: Durch Krankjammern eine herbeiführen! – Und das seid ihr im Begriff zu tun! – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
20.06
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Van der Bellen. – Bitte, Sie haben das Wort.20.06
Abgeordneter Dipl.-Vw. Dr. Alexander Van der Bellen
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! In aller Kürze. Ich finde die Anfrage als solche ganz inter