Abgeordneter Grollitsch hat eine "Reservistenmeldung" abgegeben. Dazu fällt mir nur eines ein: Der Herr Klubobmann Khol hat heute bereits lateinisch zitiert. Ich erlaube mir auch, lateinisch zu zitieren: Si tacuisses, philosophus mansisses. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Zum Thema, das Kollege Böhacker angeschnitten hat, möchte ich mich zuerst einmal sehr, sehr herzlich bedanken für das Geschenk. Ich werde mich mit einem grün-weißen Schal in den nächsten Tagen revanchieren. (Beifall bei der SPÖ.)
Zum Thema "Stadion Salzburg" erlaube ich mir zwei Anmerkungen. Die erste: Für die Nordtribüne gibt es bereits im Budget die entsprechende Vorausplanung: Falls das Parlament, was ich erhoffe, am Freitag endgültig das Budget 1996 und 1997 beschließen wird (Abg. Grabner – zu den Freiheitlichen gewendet –: Paßt nur auf!), werden wir rund 1,5 Millionen Schilling für 1996 und 7 Millionen Schilling für 1997 bereitgestellt haben.
Darüber hinaus gibt es eine prinzipielle Zusage von Herrn Staatssekretär Schäffer für die Südtribüne. An diese prinzipielle Zusage fühle ich mich gebunden, und wir werden im Budget 1998 und 1999, soweit ich das mitgestalten kann, die entsprechenden finanziellen Voraussetzungen dafür treffen. (Abg. Mag. Ederer: Na bitte, Böhacker!) Wobei ich gleich dazusagen möchte: Es gibt einige Dinge, die noch offen sind, die nicht beim Bund, sondern im Bereich der Stadt Salzburg liegen. Es gibt Probleme mit den Anrainern, Bewilligungsverfahren und ähnliches. Das muß geklärt werden. Da gibt es einen entsprechenden Schriftverkehr.
Ich werde mich bemühen, in den nächsten Tagen Gespräche darüber zu führen. Morgen treffe ich mich beispielsweise mit Herrn Vizebürgermeister Schaden in dieser Angelegenheit, und ich habe vor, noch im Mai zu einem Round-table-Gespräch einzuladen, um das Problem "Stadion Salzburg" endgültig einer Lösung zuzuführen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Böhacker. )
23.20
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Ich muß nur überlegen, ob auf der Regierungsbank etwas in violetter Farbe liegen darf; das tut mir schon sehr weh. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und ÖVP.)Zum Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Dr. Hlavac.
23.20
Abgeordnete Dr. Elisabeth Hlavac
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Nachdem die Kollegen jetzt vom Sport gesprochen haben und der Herr Staatssekretär auf souveräne Weise alle Wünsche der Sportinteressierten erfüllt hat, möchte ich jetzt mit einigen Argumenten noch einmal auf die Frauen-Debatte zurückkommen.Es sind die vielfältigen Probleme der Frauen in unserer Gesellschaft angesprochen worden, und ich denke, daß die Situation insofern schwieriger geworden ist, als sich die wirtschaftliche Entwicklung vor allem negativ auf Frauen auswirkt und wir dem entgegensteuern müssen.
Ich meine daher, daß es wichtig ist, daß wir möglichst bald eine Sitzung des Gleichbehandlungsausschusses einberufen, in der alle diese Probleme, die heute aufgelistet worden sind, diskutiert werden und wir wirklich in eine inhaltliche Debatte eintreten.
Ich möchte nur zu einer Sache etwas ausführlicher Stellung nehmen. Es ist heute bereits die Quotenregelung im Bundesdienst und die Frauenförderung angesprochen worden. Wir wissen, daß der Europäische Gerichtshof in einer enttäuschenden Weise in dieser Frage entschieden hat. Der Europäische Gerichtshof hat bis jetzt den Artikel 119 des EU-Vertrages sehr frauenfreundlich ausgelegt und auch sehr Wichtiges zur Auslegung der Richtlinien zur Frauengleichbehandlung beigetragen. In dieser Frage allerdings, muß ich sagen, hat er unsere Erwartungen enttäuscht. In der Angelegenheit Kalanke gegen Bremen hat er gegen die dortige Regelung zur Frauengleichbehandlung entschieden.