Herr Bundesminister, Sie wissen viel besser als ich – Sie sind ja der Verteidigungsminister –, welche Verbrechen sich die Sechste Armee dort hat zuschulden kommen lassen. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Ich sage nicht, daß alle Angehörigen der Sechsten Armee dort in Verbrechen involviert waren. Ganz im Gegenteil! (Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und bei der ÖVP.)
Aber, Herr Bundesminister, Teile dieser Sechsten Armee – das ist dokumentiert, ist geschichtliche Wahrheit – haben sich dort Verbrechen zuschulden kommen lassen, die ein junger Mensch wie ich nicht einmal erahnen kann. (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP und bei den Freiheitlichen. – Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.) Ich kann mir das gar nicht vorstellen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie sind eine Hysterikerin!)
Darum frage ich: Herr Bundesminister! Welche Abordnungen wollen Sie dorthin wirklich schicken? (Abg. Dr. Maitz: Sie betreiben hier verbale Grabschändung!)
Ich frage mich natürlich auch, wenn wir schon in der Budgetdebatte sind: Was kostet diese Teilnahme von Angehörigen Ihres Ressorts in Wolgograd? (Ruf bei der ÖVP: Nichts!) " Nichts", sagen Sie da von hinten? – Erläutern Sie mir das einmal! Finanziert das, was dort passiert, etwa die Firma Thomson oder Saab oder wer auch immer?
Ich frage mich: Warum denken Sie nicht daran, daß man auch tatsächlich sinnvolle Projekte der Versöhnung initiieren kann? – Ich könnte mir gut vorstellen, daß man dort als eine Geste Österreichs ein Austauschprogramm zwischen den Nachkommen derer, die unter den österreichischen und deutschen Soldaten gelitten haben, initiiert. (Abg. Scheibner: Ihre jetzige Rede ist der Inbegriff der Unversöhnlichkeit!) Das wäre eine Geste! Ich kann mir auch vorstellen, daß man ein gemeinsames Forschungsprojekt initiiert. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie schüren den Haß!) Und ich frage Sie: Warum tun Sie das nicht? Warum tun Sie das nicht, wenn Sie sich jetzt nicht, stellvertretend für das österreichische Bundesheer, in der Traditionspflege der Sechsten Deutschen Armee sehen wollen, sondern in der Traditionspflege jener, die gegen das nationalsozialistische Regime gekämpft haben?
Herr Bundesminister! Diese Fragen sind dringlich. Denn für Anfang Juni ist dieses Spektakel in Wolgograd geplant. Und wenn Johannes Mario Simmel an den Bundeskanzler die Bitte richtet: Verhindern Sie die Aufstellung dieses Denkmals in Wolgograd, Sie würden unserem Land einiges ersparen!, dann meine ich: Herr Bundesminister! Sie könnten dem Herrn Bundeskanzler zuvorkommen, indem Sie hier eine klare Antwort darauf geben! (Beifall bei den Grünen sowie beim Liberalen Forum.)
1.43
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Sauer. – Bitte, Herr Abgeordneter.1.43
Abgeordneter Willi Sauer
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hohes Haus! (Abg. Scheibner: Sag etwas zu Stoisits! Das war ja unglaublich!) Gleich, gleich, Herr Kollege! (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.)Eingangs richte ich die Bitte an Kollegen Scheibner, seine Haltung bei der Zustimmung zum Heeresbudget vielleicht nochmals zu überdenken. (Weiterer Zwischenruf des Abg. Scheibner. ) Unterstützen, Herr Kollege Scheibner, kann man nur etwas, wenn man auch die Möglichkeit, in diesem Fall vor allem die finanzielle Möglichkeit gibt, um alles auszuführen. Wenn Sie das Budget ablehnen, dann geben Sie keine Unterstützung und damit auch nicht die Möglichkeit. – Das zum einen.(Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Abg. Scheibner und Dr. Ofner. )
Frau Kollegin Stoisits! Ich verwahre mich dagegen, wenn Sie hier beim Rednerpult in etwa behaupten – vielleicht haben Sie es nicht ganz so gemeint –, daß all jene, die in der Deutschen Wehrmacht dienen mußten – sie haben ja nicht freiwillig gedient, sondern mußten dienen –, so