Sehr verehrte Damen und Herren! Abgeordneter Prinzhorn ist ein leidenschaftlicher Unternehmer. Und ich bin ein leidenschaftlicher Arbeitnehmervertreter. Ich habe Respekt vor Unternehmern, vor allem vor Unternehmern, die etwas weiterbringen, die Mitbestimmung ernst nehmen, die den Betriebsrat im Betrieb als Partner sehen, die die Mitbestimmung zur Grundlage ihrer Geschäftspolitik machen, die die Förderung der Aus- und Weiterbildung gegenüber ihren Arbeitnehmern anwenden und ausweiten und die eine soziale Grundeinstellung haben.
Ich kenne Herrn Abgeordneten Prinzhorn noch nicht so gut, daß ich sagen kann, er gehört zu dieser Unternehmergruppe, die ich meine und vor der ich Respekt habe. Aber es wird die Zusammenarbeit hier im Haus für mich als einen der Neuen vielleicht Gelegenheit geben, diese Frage etwas später zu beantworten.
Sehr verehrte Damen und Herren! Er hat aber noch einen Satz geprägt, und ich glaube, ich habe ihn richtig verstanden und mitgeschrieben. Er hat gesagt: Sie werden den Reallohnverlust hinnehmen müssen. – Er hat das etwas halblaut gesagt, aber ich gehe davon aus, daß dieser Satz auch im Protokoll nachlesbar ist.
Und ich glaube, wir sollten gerade das nicht tun, Reallohnverluste, egal, wo sie auftreten, bei aktiv Beschäftigten oder bei Pensionisten hinzunehmen, sondern wir sollten uns in diesem Haus vornehmen, alles zu tun, daß es zu keinen Reallohnverlusten, zu keinen Verlusten der Kaufkraft und zu keinen Wohlstandsverlusten in unserer Republik kommt. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Dr. Feurstein und Blünegger .)
Aber in der Rede von Herrn Prinzhorn ist auch ein Satz vorgekommen, dem ich voll zustimmen muß. Er hat gesagt: Ich höre nämlich ein bissel schlecht. – Und dem stimme ich zu. Ich würde sagen: Entweder braucht er einen Arzt (Abg. Mag. Stadler: Ist das eine Jungfernrede?) , oder er braucht eine geringere Distanz zu dem, der mit ihm redet. Er hat es von diesem Pult gesagt in Richtung hintere Bankreihen, und ich glaube, die nähere Distanz könnte er mit seinem Sitznachbarn, mit dem Kollegen Blünegger herstellen, vor allem zum Thema Reallohnverlust. Ich könnte mir vorstellen, daß das eine interessante Diskussion wäre. (Abg. Blünegger: Machen wir!) Ich bitte dich darum, diese Diskussion mit ihm zu führen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
20.16
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Maier. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Haigermoser: Das ist auch eine Jungfernrede!)20.16
Abgeordneter Mag. Johann Maier
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Viele Angelegenheiten, die Konsumenten betreffen, werden in Ihrem Bundesministerium bearbeitet – bedauerlicherweise oft allein und ohne Koordination. Genauso wie Kollege Riepl ein leidenschaftlicher Arbeitnehmervertreter ist, bin ich persönlich ein leidenschaftlicher Konsumentenschützer. Ich meine daher, daß gerade auf Ebene des Verwaltungsrechtes, des Wirtschaftsrechtes die Rechte der Konsumenten abgesichert werden müssen.Nun liegen im Budgetentwurf zum Kapitel Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen Zahlen vor, die hinterfragt werden müssen. Ich entnehme diesen Unterlagen, daß 1996 und 1997 bei den Sachausgaben jeweils an die 40 Millionen Schilling eingespart werden sollen. Man muß sich dabei mit der Frage beschäftigen: Welche Aufgaben haben diese Bundesämter für Eich- und Vermessungswesen?
Ich darf Sie vielleicht nur an die Diskussion in den Wirtshäusern erinnern, wenn es darum geht, ob Gefäße verwendet werden, die wirklich geeicht sind. Ich darf Sie an bestimmte Fertigpackungen erinnern, deren Füllmenge von diesem Amt überprüft werden muß.
Ich frage Sie daher, Herr Bundesminister: Sollen durch diese Einsparungen diese eichpolizeilichen Revisionen eingeschränkt werden (Abg. Mag. Stadler: Sind Sie ein Geeichter?), oder werden Sie im personellen Bereich Einschränkungen vornehmen? (Abg. Mag. Stadler: Ein Geeichter!) Oder ist überhaupt daran gedacht, einige Ämter stillzulegen? – Ich darf Sie ersuchen,