Reproduzierens von Fakten gemessen wird, sondern daß es um soziale Kompetenzen, um Schlüsselqualifikationen und auch um einen lebenslangen Lernprozeß geht.
Schule und Bildung dürfen einfach nicht nur im Rahmen von Konsolidierungsmaßnahmen diskutiert werden. Es muß noch mehr um Qualitätsverbesserung gehen, es muß um innere Reformen gehen, es muß vor allem um Weiterentwicklungen gehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren von den Koalitionsparteien! Dafür wird es wohl notwendig sein, in Zukunft weiter über den ideologischen Tellerrand hinauszuschauen. (Beifall beim Liberalen Forum.)
10.12
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser. Er hat das Wort.10.12
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich muß zunächst doch, weil er sich auch mit Bildungsfragen beschäftigt hat, auf die Ausführungen von Kollegen Krüger eingehen. Sie haben offensichtlich Probleme, mit dem fertigzuwerden, was sich derzeit in Österreich abspielt, weil Sie gezwungen sind, 20 oder noch mehr Jahre zurückzugehen und irgendwelche Phantome aufzubauen, die möglicherweise schon längst gestorben sind. Wir können glücklich sein, wenn Ihnen gegen die Sozialdemokratie kein anderer Vorwurf einfällt als ein Gespräch aus der Kreisky-Ära, das irgend jemand einmal geführt hat. (Abg. Dr. Krüger: Mit einem Stasi-Offizier!) Da können wir uns wirklich beglückwünschen, und vor solchen Vorwürfen brauchen wir auch keine Angst zu haben.Aber wenn Sie umgekehrt meinen, wir dürften schulpolitisch nur Wissen vermitteln – das haben Sie zum Ausdruck gebracht, indem Sie uns vorgeworfen haben, wir würden die Schule zu unterwandern versuchen, es würde versucht werden, in der Schule auch Werte zu vermitteln, und man würde sich in der Schule nicht nur auf das Wissen beschränken (Abg. Dr. Krüger: Ich habe wortwörtlich zitiert!) –, dann muß ich Ihnen, Kollege Krüger, sagen: Bleiben Sie lieber bei der Kulturpolitik. Lesen Sie zunächst einmal den Grundsatzparagraphen für das österreichische Schulwesen, und überlegen Sie sich einmal, wofür Schule eigentlich da ist. (Zwischenruf des Abg. Mag. Schweitzer. ) Du weißt das genau. Die jungen Menschen sollen zu gesunden, arbeitstüchtigen, pflichttreuen und verantwortungsbewußten Gliedern der Gesellschaft und Bürgern der demokratischen und bundesstaatlichen Republik Österreich herausgebildet werden. (Rufe und Gegenrufe bei den Freiheitlichen und der SPÖ.) Sie sollen zu selbständigem Urteil, zu sozialem Verständnis geführt werden, dem politischen und weltanschaulichen Denken anderen gegenüber aufgeschlossen sein sowie befähigt werden, am Wirtschafts- und Kulturleben Österreichs, Europas und der Welt Anteil zu nehmen. (Abg. Dr. Krüger: Das ist ja unbestritten, Herr Kollege!)
Kollege Krüger! Da können Sie sich nicht herstellen und sagen, die Schulen sollen sich gefälligst auf die Vermittlung von Wissen beschränken! Selbstverständlich hat die Schule die Aufgabe, den jungen Menschen auch Werte zu vermitteln, und sie sind hier festgelegt. (Abg. Dr. Krüger: Die Verfassung kenne ich besser als Sie, Herr Kollege!) Daran werden wir auch festhalten, und ich bitte, solche Vorwürfe nicht mehr zu erheben. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Ofner: Sie hat sie anzuleiten, auch die Werte zu verbreiten!)
Wenn wir heute über das Budget reden, dann sage ich unumwunden: Auch wir könnten uns ein Unterrichtsbudget vorstellen, das wie in den vergangenen Jahren sozialdemokratischer Regierungsverantwortung eine Steigerung von 3 bis 5 Prozent aufweist, anstatt den Stand des Vorjahres beizubehalten. Es gibt aber in der jetzigen Budgetsituation nur zwei Möglichkeiten: entweder zu jammern und zu lamentieren, wie es von vielen Rednern der Opposition seit Tagen praktiziert wird, oder mit einem Kurs des gerechten Sparens und des Sparens durch Reformen das Beste aus dieser Situation zu machen. (Beifall bei der SPÖ.) Wir – damit meine ich die Abgeordneten meiner Fraktion und auch des Koalitionspartners, die heute noch zum Kapitel