Gewand neuerlich präsentiert. (Abg. Dr. Krüger: Ich bin nicht wegen übler Nachrede verurteilt!) Herr Kollege Krüger! Aber die FPÖ ist es. Sie sind ja Teil der FPÖ-Oberösterreich, nehme ich doch einmal an, das wird ja wohl noch stimmen. Es kann doch nicht angehen, daß man immer wieder eine Variation des Identischen in einem neuen Gewand bringt. (Abg. Dr. Krüger: Was stimmt nicht, was ich gesagt habe?) Zum Beispiel der Vorwurf von wegen "kommunistisch unterwandert" und "terroristisch" und "TATblatt-Szene"! Das waren ja alles Tatbestände, derentwegen die FPÖ-Oberösterreich wegen übler Nachrede verurteilt worden ist, Herr Kollege Krüger! (Abg. Dr. Krüger: Stimmt das mit dem "TATblatt" oder nicht?) Es gibt eine Verurteilung wegen übler Nachrede genau in diesem Zusammenhang. (Abg. Dr. Krüger: Stimmt es, daß das "TATblatt" durch den "Kanal Schwertberg" vertrieben wird?) Es interessiert mich nicht, ob dort das "TATblatt" aufliegt oder nicht. Sie haben ganz konkrete Vorwürfe in diesem Zusammenhang gegenüber einer Kulturinstitution in Oberösterreich erhoben, und dafür sind Sie beziehungsweise die FPÖ-Oberösterreich, um das richtigzustellen, wegen übler Nachrede verurteilt worden. (Abg. Dr. Krüger: Das stimmt nicht!)
Ich will mich hier aber eigentlich nicht zum Kulturkampf der FPÖ verbreiten. Das ist mir das Thema nicht wert. Ich denke, es geht um Unterricht und Kunst. Natürlich ist es bezeichnend, wie ernst Sie die Frage Unterricht und Bildung nehmen, wenn Sie dieses Thema nur mit ein paar kleinen Bemerkungen angehen und – Gott sei Dank nicht mehr darüber sagen (Abg. Dr. Krüger: Ihnen kann man es nicht recht machen!) , das muß man auch dazusagen – sich dann eigentlich nur in dieser ziemlich eintönigen Debatte über den Kulturkampf in Oberösterreich ergehen. Ich möchte zum Thema Unterricht Stellung nehmen, weil es das ist, was eigentlich Beachtung verdient. (Abg. Dr. Krüger: Kunst nicht?!) Doch, selbstverständlich! Wenn man sich mit ihr auseinandersetzt, dann verdient auch die Kunst Beachtung, aber Sie müssen sich schon tatsächlich damit auseinandersetzen.
Der schwedische Schulforscher Mats Ekholm hat in der Debatte über die Frage, mit welchen Mitteln man die Steuerung eines Bildungssystems betreiben soll, nach langjähriger Forschung festgestellt, daß es eigentlich nicht so wichtig ist, welches Steuerungssystem man benützt, um den Bildungssektor zu regulieren. Er sagt: Entscheidender ist über die Jahrzehnte hinweg das, was in den Schulen tatsächlich passiert, entscheidend ist die Rolle des Lehrers, und entscheidend ist die Auffassung von Lehrerarbeit.
Ich teile diese Auffassung nicht ganz, glaube aber, daß die Debatte über die Rolle des Lehrers tatsächlich entscheidend ist. Wenn wir das aber wirklich auch für wesentlich halten, dann muß ich sagen, daß in den letzten Jahren einiges Negative passiert ist, was nicht dazu beitragen wird, die Qualität der Bildung in Österreich zu erhöhen. Ich werfe das nicht Ihnen vor, Frau Ministerin. Aber die Art und Weise, wie die Debatte über Lehrer, über Privilegien der Lehrer, über die Qualität des Schulunterrichts in Österreich in der Öffentlichkeit geführt wurde, und zwar auch von den politischen Parteien, und auch die Art und Weise, wie das mit einer Diskussion über finanzielle Restriktionen verbunden wurde, die notwendig seien oder es tatsächlich auch sind, deutet darauf hin, daß wir es in diesen Jahren – so wie sich die Lehrergewerkschaft und andere Verbände dazu auch geäußert haben – tatsächlich mit einer massiven Klimaverschlechterung zu tun haben, die auch noch im schulischen Unterricht zu spüren sein wird. Es kann doch nicht so sein, daß wesentliche Fragen, die den Schulunterricht bestimmen, aus der Debatte eigentlich ausgespart bleiben, daß die Reform des Bildungswesens in Österreich kein Thema mehr ist, aber alle Schuld an dem, was schlecht ist im Bildungswesen, einer Gruppe, und zwar denen, die das Bildungswesen im wesentlichen verkörpern, nämlich den Lehrern, zugeschoben wird. Es kann auch nicht so sein, Frau Ministerin, daß Sie beispielsweise die Debatte über das Lehrerleitbild an die Gewerkschaft auslagern und die Gewerkschaft diese Debatte über das Lehrerleitbild völlig unzureichend und unfähig, sie inhaltlich zu organisieren, betreiben lassen. Sie betreibt sie nämlich in einer Art und Weise, daß sie nicht tatsächlich die Lehrer erreichen wird, sondern wie sie meinetwegen bestenfalls dazu geeignet ist, daß sich die Lehrergewerkschaft mit einigen Seiten Papier wird schmücken können. Es ist dies aber kein wesentlicher Beitrag dazu, zu einem neuen Lehrerleitbild zu kommen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Schaffenrath .)
Frau Ministerin! Ein weiterer Punkt neben dieser schlecht begonnenen Debatte über das Lehrerleitbild ist die Schulbuchfrage. Was haben wir in den letzten Jahren nicht alles über das Schul