Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 17. Sitzung / Seite 404

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Deshalb habe ich mich bemüht, für die Budgets 1996 und 1997 die Strukturen so zu ändern, daß vernünftige Einsparungen möglich sind, daß aber durch die innere Schulreform und gemeinsame Maßnahmen die Qualität der Schule gesichert bleibt.

Es wurden die Werteinheiten nicht mehr weiter gekürzt. Zu jeder Schule, die sagt, sie müsse wieder kürzen: Das stimmt, bitte, nicht! Die Werteinheiten werden nach einem Normkostenmodell vergleichbar und transparent für die Bundesschulen, für die Pflichtschulen in Österreich zugeteilt.

Ich möchte auch ganz klar festhalten, daß die Maßnahmen, das Ziel, das ich mir vorgenommen habe, im Budget auch erreicht werden. Es ist gelungen, das Personal gleichzuhalten – trotz der Steigerungen durch die jährlichen Gehaltsvorrückungen, durch die jährlichen Strukturmaßnahmen. Es ist andererseits gelungen, im Bereich Sachaufwand, im Bereich Schulbaubudget, im Bereich kulturelle Angelegenheiten, im Bereich Denkmalschutz die notwendigen Mittel für eine positive Entwicklung sicherzustellen.

Als kleines Beispiel dafür möchte ich nennen, daß es mir gelungen ist, im Erwachsenenbildungsbereich eine Aufstockung der Mittel von 130 Millionen Schilling 1995 auf 213 Millionen Schilling 1996 zu erreichen. Damit können in diesem Bereich sicher neue Akzente gesetzt werden.

Wenn man sich den Anteil des Bildungsbudgets am Gesamtbudget anschaut, dann sieht man sehr wohl, daß diese Regierung der Bildung, der Ausbildung unserer Jugend einen großen Stellenwert beimißt. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Im Jahre 1995 hatte der Bereich Bildung, Kapitel 12 und 14, einen Anteil von 9,9 Prozent am Budget, für 1996 sind es 10,3 Prozent, für 1997 sind es 10,5 Prozent. Damit liegen wir auch im europäischen Vergleich gut. Der Anteil der Bildung in Österreich am Bruttoinlandsprodukt beträgt 5,4 Prozent; in England sind es 5,3 Prozent, in Deutschland sind es 5,4 Prozent. Wir befinden uns also in sehr guter Gesellschaft.

Meine Damen und Herren! Nun zu einigen Bereichen, die von meinen Vorrednern angesprochen wurden. Es wurde gesagt, daß Kürzungen bei den Lehrplänen und bei den Stunden vorgenommen wurden und daß den Eltern vorgegaukelt wird, das sei eine Erleichterung.

Meine Damen und Herren! Das wird den Eltern nicht vorgegaukelt. Es gibt eine wissenschaftliche Untersuchung, wonach Schüler an den Schnittstellen von der Volksschule zur Hauptschule oder zur Unterstufe des Gymnasiums besonders belastet sind, und Eltern und Wissenschaftler haben diese Entlastung gefordert. Wir müssen doch bedenken, daß in den Stundentafeln ja immer etwas dazugekommen ist! Immer kommt neues Wichtiges dazu!

Ich darf daran erinnern, daß vor 20 Jahren von einem meiner Vorgänger, nämlich von Herrn Kollegen Piffl Per#evi%, alle Stundenpläne um zwei Stunden gekürzt wurden, und es ist kein Bildungsnotstand ausgebrochen, denn die Qualität liegt im Inhalt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Wenn gesagt wird, daß die Kinder jetzt in – ach! – den wenigen Stunden den Stoff derselben Lehrpläne erlernen müssen, dann darf ich dazu bemerken: Das muß von jemandem gesagt worden sein, der noch nie mit Lehrern oder Lehrerinnen gesprochen hat, denn diese versichern mir alle, daß die Lehrpläne Rahmenlehrpläne sind und daß aus diesen Lehrplänen ausgewählt werden kann.

Die Vorarbeiten für die Einteilung der Lehrpläne in Kernbereich und Erweiterungsbereiche sind so weit gediehen, daß wir im kommenden Herbst mit der Diskussion mit den Lehrerinnen und Lehrern beginnen, sodaß wir dann im Schuljahr 1997/98 – aufsteigend mit der ersten Klasse Hauptschule und mit der ersten Klasse Gymnasium – in Erprobung gehen.

Nun auch ein Wort zum Thema "Autonomie – emanzipierte Schule". Meine Damen und Herren, ich erlebe eine ganz interessante Entwicklung: Zuerst haben alle nach Autonomie gerufen, und


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