werden. Da aber die meisten Seminare über drei Tage dauern, ist man jetzt auf die Idee gekommen, aus Spargründen – seitens des Landesschulrates Tirol wird das so gehandhabt – Lehrer überhaupt nicht mehr zur Fortbildung zu schicken, weil es nicht mehr bezahlt werden kann und offensichtlich zu teuer ist.
Die Crux an der ganzen Sache ist, daß man sich natürlich – wie in jedem anderen Beruf – weiterbilden und auch am Ball bleiben muß – wenn auch nicht unbedingt am Golfball –, so auch die Pädagogen. Ich halte es wirklich für eine bedenkliche Entwicklung, wenn bei den Lehrern auf die Weiterbildung kein Wert mehr gelegt wird, denn dies geht letztlich zu Lasten der Qualität des Unterrichts und damit natürlich zu Lasten der Kinder und Jugendlichen, die ja bekanntlich unsere Zukunft sind.
Alles in allem, meine Damen und Herren, finden sich in Ihren Aussagen, die Sie sowohl in der Regierungserklärung, aber auch sonst medienträchtig prononciert haben, keine wirklich bildungspolitischen Ansätze, sondern jede Menge hilflos anmutendes Stückwerk in einer bildungspolitischen Suppe, die die Zukunftsträger der Gesellschaft, nämlich unsere Jugend, wie es ja der Herr Bundeskanzler gesagt hat, letztlich auslöffeln muß.
Einer echten Bildungsoffensive, so wie wir sie uns vorstellen könnten, entspricht das nicht. Zu einer echten Bildungsoffensive gehört ein leistungsorientiertes und leistungsfähiges Schul- und Bildungssystem, aber natürlich genauso mehr Wettbewerb statt Proporz und Parteibuchwirtschaft. Es gehören auch eine Entpolitisierung der Schule und Transparenz bei der Postenvergabe dazu. Genauso gehört selbstverständlich dazu, wie es Kollege Öllinger schon gesagt hat, die Abschaffung der Zweidrittelmehrheit bei der Schulgesetzgebung.
Nun ein Wort zum Herrn Kollegen Höchtl. Es war nicht anders zu erwarten, und es war eigentlich keine Überraschung, daß auch von Ihrer Seite nur schöne Worte gekommen sind – ohne Inhalt und ohne Aussagekraft. Das einzige, wo ich Ihnen zustimmen kann, ist Ihre Aussage, daß sich die Schule allmählich wieder ihren eigentlichen Aufgaben widmen und nicht zur Reparaturwerkstätte für gesellschaftliche Fehlplanungen werden soll. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Höchtl: Immerhin etwas!)
11.35
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gemeldet hat sich nunmehr Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte, Frau Bundesministerin.11.35
Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer:
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Es gibt natürlich unterschiedliche Ansichten darüber, was die Qualität einer Bildung ausmacht. Es gibt es anscheinend Damen und Herren in diesem Haus, die meinen, Bildung könne nur dann gut sein, wenn immer mehr dazukomme – vom Inhalt her, vom Geld her, vom Umfang der Stunden her.Meine Damen und Herren! Ich vertrete grundsätzlich eine andere Meinung. Bildung muß ein allgemeines politisches Anliegen sein und muß eine ausreichende Finanzierung haben. Die Qualität der Bildung hängt aber vor allem von der inneren Ausformung der Angebote ab.
Es ist hier behauptet worden, daß ich vor einem Jahr gesagt habe, daß ich mir weitere Einsparungen nicht vorstellen kann. Ich bitte, das genau zu hinterfragen. Ich habe ganz klar gesagt: Weitere lineare Kürzungen sind für unsere Schulen nicht zu verkraften. – Das heißt: Werteinheiten zu kürzen und die bisherigen Strukturen zu belassen, bedeutet, eine Zielvorgabe zu geben, aber die nötigen Mittel dafür nicht zur Verfügung zu stellen. So etwas nenne ich Management by chaos. Und das mache ich nicht! (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Kollege Öllinger hat gemeint, die Schule sei kein Unternehmen. Ich bitte wiederum, mich genau zu zitieren. Ich habe festgestellt: Die Schule, der gesamte Schulbetrieb, das gesamte Ministerium muß so wie jedes Unternehmen von Zeit zu Zeit seine Strukturen hinterfragen und immer wieder Antworten auf die Fragen geben: Ist das, was wir seit 20 Jahren machen, richtig? Ist das, was da gewachsen ist, richtig? Wo können wir Strukturen ändern?