hack. – Konkret geht es um die Schließung der Höheren Lehranstalt für Gesundheits- und Krankenpflege der Caritas.
Nach meiner persönlichen Recherche scheinen da einige Ungereimtheiten vorzuliegen, und ich bitte um Aufklärung. Noch im Jänner 1995 wurde diese Schulform vom Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten beworben, und zwar als eine innovative Schulform, und dem kann ich auch zustimmen. Denn die Schülerinnen und Schüler erwerben dort nicht nur gleichzeitig Maturaabschluß und Studienzugang, sie haben auch eine solide berufliche Ausbildung.
Es haben sich daher auch sehr viele SchülerInnen angemeldet, 30 davon wurden schlußendlich aufgenommen. Die Schule ging im September ordnungsgemäß in Betrieb. Die Werteinheiten wurden den Lehrern zugeteilt, die Lehrer wurden bezahlt, die Schüler hatten Schülerfreifahrt und Schulbücher. Es kam dann im September einige Beunruhigung darüber auf, daß der Schulversuch noch nicht bescheidmäßig genehmigt war. – Das wundert einen gestandenen Lehrer nicht, denn sehr oft kommen diese bescheidmäßigen Genehmigungen erst viel später.
Es kam aber eine beruhigende Stellungnahme, in der vorgeschlagen wurde, diese Schule nicht mehr als Schulversuch zu führen, sondern ganz einfach als Privatschule mit einem eigenen Organisationsstatut. Eltern, Lehrer und Schulleitung haben, wie mir ein Vater erzählte, mit Sekt darauf angestoßen. Die Schule wurde dann also in Ruhe weitergeführt, sie wurde kontrolliert und für in Ordnung befunden. Und dann, am 19. März, hört man, daß Sie, geschätzte Frau Ministerin, die Führung dieser Schule zunächst einmal mündlich untersagt haben, vermutlich mittlerweile auch schriftlich.
Dafür habe ich insofern aus Ihrer Sicht Verständnis, als Sie vielleicht dahintergekommen sind, daß Ministerialbeamte möglicherweise eigenmächtig gehandelt, Versprechungen abgegeben haben, die Sie nicht mittragen wollten. Es könnte aber auch sein, daß die Caritas als Schulerhalter anders kalkuliert hat, vielleicht hoch gepokert hat, so nach dem Motto: Errichten wir einmal eine Schule und warten wir ab. Wenn sie ein halbes Jahr läuft, wird es keinen mehr geben, der diese Schule unter dem Druck der Eltern wird schließen können. – Sie wurde geschlossen.
Mein mangelndes Verständnis gilt vielmehr dem Umstand, daß die Schüler ab Juni eine Schließung ihrer Schule einfach hinnehmen müssen. Es wird ihnen zwar zugesagt, man wird alles tun, daß sie in andere HLAs, höhere Lehranstalten, umsteigen können. Nur scheint mir das einigermaßen naiv zu sein, denn es wird kaum im September genügend Plätze geben, sodaß diese Schülerinnen und Schüler in eine andere, ähnlich gelagerte Schulform umsteigen werden können. Daher befürchte ich, daß die meisten von ihnen ein Schuljahr verlieren werden und wieder mit der ersten Klasse einer berufsbildenden Schule beginnen werden müssen.
Ich sehe darin einen beträchtlichen volkswirtschaftlichen Schaden. Ich frage mich auch, warum man – vielleicht ist es Beschäftigungstherapie –, wenn die Schule mit März untersagt wird, aber noch bis Juni die Lehrer weiterbezahlt werden, nicht sofort nach einer Alternative sucht.
Sehr geschätzte Frau Ministerin! Ich ersuche Sie um Aufklärung dieser Ungereimtheiten, die möglicherweise in Ihrem Ministerium passiert sind. Ich habe eine Reihe von Unterlagen, die dies vermuten lassen. Aber viel wichtiger scheint es mir zu sein, Ihre Ankündigung wahrzumachen, ernsthaft eine Lösung zu überlegen, und im Interesse der Schülerinnen und Schüler so zu entscheiden, daß sie nicht ein Jahr verlieren! Und vielleicht könnte man auch die Denkvariante ins Auge fassen, diese Schulform im Interesse dieser Schülerinnen und Schüler auslaufen zu lassen, aber nicht im Juni 1996, sondern im Juni 2000, wenn dieser Jahrgang normalerweise mit Matura abschließen würde! (Beifall bei der SPÖ.)
15.05
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Verena Dunst. Ich erteile ihr das Wort.15.06
Abgeordnete Verena Dunst
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Die Vorbereitung junger Menschen auf Bildungs- und Berufswege in der Wirtschafts- und