Beginn der Sitzung: 10.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer , Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser , Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder .*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen und bitte, die Plätze einzunehmen.
Ich eröffne die 23. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 20., 21. und 22. Sitzung sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeeinsprucht geblieben.
Als verhindert gemeldet für den heutigen Sitzungstag sind die Abgeordneten Dr. Partik-Pablé, Mag. Stadler, Ellmauer, Dkfm. Ruthofer, Dr. Mertel und Mag. Peter.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Der Herr Bundeskanzler hat mit Schreiben vom 16. Mai mitgeteilt, daß er sich heute im Ausland befindet. Er wird gemäß Art. 69 der Bundesverfassung automatisch vom Vizekanzler vertreten.
Weiters hat das Bundeskanzleramt für diese Sitzung über Entschließungen des Bundespräsidenten betreffend Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung wie folgt Mitteilung gemacht:
Herr Sozialminister Franz Hums wird durch Frau Bundesministerin Dr. Christa Krammer vertreten.
Herr Finanzminister Klima wird durch Herrn Bundesminister Dr. Einem vertreten.
Ich bitte um Kenntnisnahme.
Aktuelle Stunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zur Aktuellen Stunde. Als Thema ist vorgeschlagen:
"Reform der Universitäten und Kunsthochschulen"
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die einschlägigen Bestimmungen der Geschäftsordnung sind bekannt.
Der erste Redner zur Aktuellen Stunde ist Herr Abgeordneter Dr. Nowotny. Redezeit: 10 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
10.03
Abgeordneter Dr. Ewald Nowotny
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir haben beantragt, heute eine Aktuelle Stunde zum Thema "Reform der Universitäten und Kunsthochschulen" durchzuführen. Ausgangspunkt ist die derzeitige Situation einer massiven Diskussion über Universitäten in ganz Europa. Es gibt eine Fülle von Literatur mit Themen wie "Ist die Uni noch zu retten?", "Krise der Universitäten" und ähnliches, es gibt Studentenunruhen, und es ist daher ganz offensichtlich: Wir haben international eine Krise der Universitätssysteme. – Wobei ich nicht annehme, daß diese gewaltige Unruhe hier im Saal durch diese Krise der Universitätssysteme verursacht ist, sondern hoffen würde, daß dieses Thema vielleicht doch ein bißchen mehr Aufmerksamkeit findet. (Abg. Dr. Krüger: Die Rede erweckt zuwenig Aufsehen!)