Das Bundesheer hat sich bereit erklärt, das zu ändern, das zu verbessern – auch wenn Sie es nicht glauben, Frau Kollegin, aber das spielt in diesem Zusammenhang nicht die größte Rolle. (Beifall bei der ÖVP. – Weitere Zwischenrufe der Abg. Mag. Kammerlander und des Abg. Koppler. – Abg. Apfelbeck begibt sich auf den unbesetzten Platz des Abg. Stadler und weist auf angestrichene Stellen im Rechnungshofbericht.)
Der Rechnungshof weist auch, und das erscheint mir schon wichtig, auf dieser berühmten Seite 7 nach, daß es keine Anhaltspunkte für illegale Geldflüsse gibt. Jetzt wäre es günstig, wenn Kollege Wabl und seine grünen oder alternativen Kollegen besonders aufpassen würden: Es konnten keine illegalen Geldflüsse festgestellt werden! (Abg. Apfelbeck: Wenn der Rechnungshof nicht alle Belege hat, kann er es nicht feststellen! Schauen Sie her! – Abg. Dr. Khol – zur Abg. Apfelbeck –: Zwischenrufe nur vom eigenen Platz aus!)
Das konnte nicht festgestellt werden! Wenn Sie meinen, dann stimmt eben der Rechnungshofbericht nicht, liebe Frau Kollegin! Ich möchte mich jedenfalls durchaus an den Bericht des Herrn Präsidenten halten!
Kollege Wabl! An und für sich wollte ich nicht näher auf Ihre Äußerungen eingehen. Aber eines muß ich schärfstens zurückweisen. Es kann nicht unwidersprochen bleiben, daß Sie die Österreichische Volkspartei oder Teile von ihr von diesem Pult aus als Meuchlerbande bezichtigt haben. Ich weise das schärfstens zurück! Das ist nicht die Ausdrucksweise dieses Hauses, auch wenn das vielleicht in anderen Klubs oder im grünen Klub so üblich ist. (Abg. Dr. Khol: Skandalös! – Beifall bei der ÖVP. – Weitere Zwischenrufe der Abg. Apfelbeck. )
Ich möchte auch davor warnen, immer hier herauszugehen und zu meinen, man müßte unbedingt einen Skandal konstruieren, den man gerne hätte, aber nicht finden kann. Und dann in Ihrer Enttäuschung, Frau Apfelbeck, sprechen Sie davon, daß Gelder verschoben, keine Unterlagen zur Verfügung gestellt worden seien und ähnlichem mehr, sowie von einem Schaden für die Republik. – Dabei ist gerade dieser "Schaden" bei der Beschaffung des "PAL-2000"-Systems im Bericht mit 130 Prozent Kompensationsgeschäften erwähnt! – Also da von Verlusten oder von Verschiebungen und so weiter zu reden, ist ja wirklich verfehlt, meine Damen und Herren! (Abg. Wabl: Wieso steht Kraft nicht mehr auf der Liste der Abgeordneten, wenn nichts war? War er ein so schlechter Wehrsprecher jahrzehntelang?)
Der Rechnungshof hat es sich nicht leicht gemacht, die Fälle, die er überprüft hat, herauszuholen, sondern hat sich sehr wohl eines besonderen Systems bedient, eines EDV- und wissenschaftlichen Systems bedient. Somit können wir auch die Vorwürfe, daß hier einseitig ausgewählte und besonders günstige Beschaffungsfälle zitiert werden, entsprechend entkräften.
Meine Damen und Herren! Ich komme zum Abschluß, weil leider die Zeit aus ist. Man könnte noch vieles sagen zu diesen Vorwürfen, die von den Oppositionsparteien kommen, aber dann und wann auch leider Gottes vom Kollegen Leikam, dessen Kritik ich überhaupt nicht mitvollziehen kann beziehungsweise welche Überlegungen er dabei hat.
Den Empfehlungen des Rechnungshofes ist Rechnung zu tragen, meine Damen und Herren! Das Verteidigungsministerium hat den Willen dazu bekundet; das ist im Rechnungshofbericht nachzulesen. Der Rechnungshof gibt auch die Bestätigung dafür, daß es keine "großartigen" Ungereimtheiten im Beschaffungswesen gibt, daß es keine illegalen Zahlungen gibt (Abg. Apfelbeck: Das war das falsche Instrument! In den Untersuchungsausschuß hätten Sie das bringen müssen! – Abg. Wabl: Warum gehen Sie nicht auf Frau Apfelbeck ein? Der Untersuchungsausschuß wäre der richtige Ort gewesen!) , daß es keine Provisionsgeschäfte gegeben hat, sondern, daß auch die Beschaffung der "PAL 2000" richtig und notwendig war für die Sicherheit unseres Landes! Auch wenn Sie, Kollege Wabl und Frau Apfelbeck, das nicht wahrhaben wollen! (Beifall bei der ÖVP.)
14.05
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Moser. – Bitte, Herr Abgeordneter.